Jan 262015
 

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Guten Morgen Frankfurt,

angesichts der zunehmend offen zu Tage tretenden Fremdenfeindlichkeit, müssen wir uns mehr denn je gegen Rassismus in der Gesellschaft stellen. Sei auch Du dabei und unterstütze uns:

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz

Wer gegen Sozialabbau, zu niedrige Löhne oder die politischen Verhältnisse demonstrieren will, der soll dies tun. Wer aber gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft demonstriert, hat kein Verständnis verdient. Seine Wut gegen Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten oder Asylbegehrende zu richten, ist beschämend. Wir stehen an der Seite derer, die diesen haltlosen und dumpfen Angriffen ausgesetzt sind. Wer bei uns Zuflucht sucht, ist in Frankfurt willkommen!

Das ist die Haltung der Piratenpartei Frankfurt.
Zusammen mit meiner Partei rufe ich Sie dazu auf heute um 18:00 Uhr auf dem Römerberg gemeinsam mit der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat und dem Römerbergbündnis unter dem Motto „Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit“ ein Zeichen zu setzen.

Bis heute Abend dann

Ihr Stadtverordneter Herbert Förster

Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit

Mai 162012
 
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Ich komme gerade vom Camp der Occupy Aktivisten, in der Gallusanlage, nahe der Europäischen Zentralbank.
Dieses wurde heute Vormittag mit großem Polizeiaufgebot geräumt.Beginn der Räumung des Occupy Camp Dabei wurde der komplette Park mit Fahrzeugen umstellt.

Gegen 8:00 Uhr verstärkte die Polizei ihre Präsenz, ohne etwas zu unternehmen.
Sie hielt sich zurück, und nach und nach verschwanden die Schaulustigen.
Um 9:26 Uhr erfolgte die erste Aufforderung zur friedlichen Räumung des Camp.
Die zweite Aufforderung, per Lautsprecherwagen, das Camp zu räumen kam ca. 9:40 Uhr
Erst gegen 9:50 traten Einsatzkräfte in das Camp und zeigten sich, friedlich, ohne Helme und Schutzschilde.

Während ich die Aktionen beobachtete, und per Twitter verbreitete, begann hinter mir die Räumung. Ich wurde von zwei Beamten aufgefordert ihnen aus dem Camp zu folgen. Nachdem ich meinen Stadtverordnetenausweis, mit der Bemerkung ich sei parlamentarischer Beobachter, vorzeigte durfte ich und mein „Mitarbeiter“ Stefan Schimanowski bleiben.
10 Minuten später musste auch er gehen. Nur noch Presse und Mandatsträger wurden geduldet.

Außer mir waren dort noch die Stadtverordnete Jessica Purkhardt (GRÜNE), Stadtverordneter Lothar Reininger (LINKE) und die Landtagsabgeordnete Janine Wissler vor Ort.
Der Verlauf war durchaus friedlich. Wir konnten uns als Beobachter frei bewegen. Lediglich die Presse wurde oft aufgefordert etwas Abstand zu halten.

Farbattacke bei der RäumungGegen 10:15 Uhr begannen einzelne Occupy-Aktivisten die Polizei mit Farbe zu bewerfen. Davon blieben auch ich und die Presse nicht verschont. Das Team der Hessenschau bekam eine ordentliche Menge der Farbe direkt auf die Kamera.

Um 10:30 Uhr saßen nur noch ca. 30 Aktivisten, umringt von Presse und Polizei, in der Mitte des Lagers.
Auch diese wurden, wie schon die anderen zuvor, einzeln aufgefordert freiwillig mitzukommen. Erst bei Weigerung wurden Sie angefasst und weggetragen.

Ca. 20 Occupy-Aktivisten stellten sich in mit Dispersionsfarbe gefüllte Kinder-Planschbecken und überschütteten sich mit der Farbe.
Diese wurden dann von Beamten in Schutzanzügen weggetragen. Nur dabei kam es zu kleineren Handgreiflichkeiten, da die Aktivisten aktiv Widerstand leisteten.

Ein Aktivist kettete sich mit einem Fahrradschloss an eine Bank. Selbst ein Bolzenschneider konnte ihn nicht befreien. Schließlich wurde der Schlüssel bei ihm gefunden.

Schließlich war um 11:14 Uhr das Camp geräumt.

 

Die Aktivisten von Occupy-Frankfurt und die Polizei waren sehr um einen gewaltfreien Verlauf bemüht. Die Einsatzleitung der Polizei dankte ihren Beamten mehrfach, per Lautsprecher, für ihr deeskalierendes Vorgehen. Die Beamten waren zu jeder Zeit freundlich. Die Organisatoren von Occupy erinnerte zwischendurch immer wieder daran gewaltfrei zu bleiben.

Diese Aktion hat gezeigt das, von den Occupy/Blockupy-Aktivisten, keine Gewalt in diesem Protest zu erwarten ist.
Ein Verbot der Blockaden und Demonstrationen, wegen eines kleineren Teils gewaltbereiter Demonstranten, halte ich für unnötig.
Die Masse der friedlichen Demonstranten können eine Eskalation eindämmen. Diese friedlichen Demonstranten werden jedoch durch die Horrorszenarien von den Demonstrationen abgeschreckt.

Ich appelliere noch mal an ALLE: Bleibt friedlich.

 

Herbert Förster

 

Mai 152012
 
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Ich war heute morgen im Occupy-Camp an der EZB. Es war einiges los dort. Presse, Fotografen und Fernsehteams interviewten jeden der so aussah als würde er zum Camp gehören. Niemand interessierte sich für die Botschaft des Camp. Das Thema ist Blockupy.

Daß das Campaus Sicherheitsgründen geräumt werden muss halte ich für eine Ausrede. Hier wird die Gelegenheit genutzt um eineweitere Verlängerung zu vermeiden.

Zum Thema Blockupy:
Hier wird von der Stadt und dem hessischen Innenminister mal wieder ein Horrorszenario gemalt, um ein übertriebenes Verbot zu legitimieren. Warum mussten gleich alle Anmeldungen abgelehnt werden? Warum wurde nicht differenziert beurteilt?Versucht man durch das Aufbauschen einer möglichen Gefährdung, an Menschen und Sachen, eine geringere Beteiligung zu erreichen?
Die jetzige Strategie heizt die Stimmung erst richtig auf. Die Verbote sind ein Anreiz es „jetzt erst recht“ zu machen.
Auch die Argumentation Blockieren wäre Gewalt lasse ich so nicht stehen. Es ist eine friedliche Form des Protests. Ein Demonstrationsverbot schränkt Grundrechte ein.Ich unterstütze Blockupy.
Ich appelliere an alle Beteiligten. Bleibt friedlich und habt Respekt voreinander.

Herbert Förster