Mrz 042012
 
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Heute möchte ich zunächst einmal meine Verwunderung darüber kundtun, wie der Lärm der neuen Landebahn diesen Wahlkampf dominiert. Sicher, dieser Fluglärm ist für die Betroffenen die Hölle, aber der fluglärmverursachende Flughafen ist ein Landesthema und kein kommunales. Wer immer auch als OB gewählt wird, wird selbst wenig gegen den Fluglärm unternehmen können. Er kann versuchen über seine Partei oder die Städtetage Druck auf die Landesregierung auszuüben und seinen Sitz im Aufsichtsrat der Fraport zum Wohle Frankfurts zu nutzen.

Es gibt viele wichtige Themen, die durch das Thema Fluglärm in den Hintergrund treten. Letztlich wird mit diesem populären Thema der Wähler irregeführt.

Es ist genau diese Irreführung, die bereits im Wahlkampf anzutreffen ist, welche mich bewogen hat Pirat zu werden und für die Piraten in den OB-Wahlkampf zu ziehen.

Ja – ich will der Oberbürgermeister dieser Stadt werden.

Dennoch, ich möchte nicht gewählt werden, weil ich das Blaue vom Himmel verspreche. Ich werde deswegen keinen Bürger dieser Stadt anlügen! Fakt ist: Der Flughafen wird bleiben, ob die neue Landebahn geschlossen und zurück gebaut wird, ist zweifelhaft. Wer etwas anderes behauptet, lügt die Wähler dreist an.

Ich kann an dieser Stelle nur ein Nachtflugverbot von 22:00 bis 06:00 Uhr und die Schließung der Landebahn fordern, aber nicht versprechen, einfach weil dies, wie ich schon anmerkte, Landespolitik ist und nicht im Römer behandelt und schon gar nicht dort entschieden wird.

Aber ich kann den Menschen dieser Stadt versprechen, dass ich versuchen werde bei den politischen Verhandlungen den legitimen Interessen der Bürger gebührend auf Landesebene Gehör zu verschaffen.

Ich persönlich habe aber aus der Angelegenheit eine ganz andere Lehre gezogen. Themen wie der Ausbau der Landebahnen können nicht mehr am Bürger vorbei entschieden werden. In Zukunft müssen die Bürger der Region mitentscheiden können. Meine Vorstellung eines bürgernahen Oberbürgermeisters sieht so aus, dass dieser solch strittige und weitreichende Themen den Bürgern zur Wahl stellt.

Leider ist dieses sog. Ratsbegehren in der Landesverfassung von Hessen nicht vorgesehen. Andere Bundesländer wie. z. B. NRW verfügen über diese Option.

Wenn ich überhaupt in diesem Wahlkampf ein Versprechen machen kann, dann, dass ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen werde, dass in Zukunft auch in Hessen Ratsbegehren möglich sind. Dass dies bisher noch nicht ermöglicht wurde, zeigt, wie desinteressiert die Politiker aus den etablierten Parteien sind, wenn es um die Wünsche und die Beteiligung der Wähler geht.

Wir Piraten stehen für das Gegenteil, wir wollen möglichst viele Bürger an den politischen Entscheidungen teilhaben lassen, ich als Oberbürgermeister würde die Bürger Frankfurts mitentscheiden lassen – sobald dies rechtlich möglich ist. Denn Frankfurt gehört weder den Parteien noch einem anderen Klientel – sondern ausschließlich den Bürgern, dem muss endlich Rechnung getragen werden!

Darum werde Herbert und wähle Herbert

Mrz 022012
 
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Ich komme gerade von der Demo der Fluglärmgegner.

Es hat mich wieder einmal beeindruckt wie die Leute auf die Straße gehen, und für die vom Fluglärm betroffenen demonstrieren. Größtenteils waren natürlich Betroffene aus unseren südlichen Stadteilen vor Ort, aber auch Betroffene aus den Umlandgemeinden und Nachbarstädten.

Es hat mich aber auch schockiert wie sehr diese Menschen das Vertrauen in Politiker verloren haben.
Da packt mich doch die Wut über eine Landespolitik, welche die Interessen der Anwohner und Nachbargemeinden des Flughafens zugunsten der wirtschaftlichen Interessen des Landes und eines einzelnen Unternehmen (Fraport) opfert.

Auch an den Oberbürgermeisterkandidaten (außer Frau Fechter) wurde kein gutes Haar gelassen. Verständlich, wenn man sieht wie der eine ganz klar zu der Landebahn steht und andere gerade wieder zurück rudern

Ich wurde von vielen Demonstranten angesprochen, und habe den Eindruck gewonnen da, trotz der Podiumsdiskussionen und Zeitungsartikel, meine Meinung zum Thema Fluglärm noch nicht bekannt genug ist.
Deshalb folgt hier ein kurzes Statement:

Die neue Landebahn beeinträchtigt die Lebensqualität und Gesundheit von rund 300 000 Frankfurtern im Süden unserer Stadt. Und zwar nicht nur durch den Flüglärm, sondern auch durch Schadstoffemissionen der Flugzeugtriebwerke.
Diese Schadstoffemissionen schaden uns über die Bereiche des Lärmteppichs hinaus, also auch nördlich des Main.
Deshalb fordere ich die Stillegung der neuen Landebahn.

Das Bundesverfassungsgericht und unsere Landespolitiker sind diejenigen welche diese Entscheidung treffen müssen.
Damit dies geschieht müssen wir auf die Landespolitk Druck ausüben. Dafür müssen noch mehr Menschen auf die Montagsdemos gehen. Auch die Menschen aus dem Frankfurter Norden sollten auf die Demos gehen. Es geht auch um ihre Gesundheit.

Ich sehe gute Chancen das diese, auf fehlerhaften Daten gegründete, Entscheidung unserer Landespolitiker rückgängig gemacht wird.
Die Menschen in Frankfurt und Umgebung dürfen nicht nachlassen ihrer Forderung durch anhaltende Proteset Nachdruck zu verleihen.

Auch ein Oberbürgermeister muss sich hinter die Interessen seiner Bürger stellen, und an vorderster Front für deren Belange streiten.
Das will ich tun.

Ich kann als OB im Aufsichtsrad der Fraport Veto einlegen gegen Beschlüsse die den Frankfutern schaden.
Ich kann als OB vom Land fordern diese Bahn zu schließen.
Ich kann als OB in den Städtetagen den Schulterschluss mit Städten suchen die ebenso von den Folgen der Luftfart betroffen sind um gemeinsam Forderungen an Land und Bund zu stellen.
Ich darf als OB kein Veto gegen den Willen der Stadtverordneten einlegen, wenn dieser dazu dient unsere Stadt und seine Bewohner zu schützen.

http://www.formspring.me/herbfoxley/q/298965450610448705
http://www.formspring.me/herbfoxley/q/298960798389123281
http://www.formspring.me/herbfoxley/q/294988305081043995
http://www.abgeordnetenwatch.de/herbert_foerster-135-46388–f315860.html#q315860
http://www.hr-online.de/website/specials/obwahl12/index.jsp?rubrik=71717&key=standard_document_43460432&seite=2

Feb 282012
 
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Heute gibts wieder ein Gastbeitrag. Diesmal von @quartiermeister

Die Frage nach der Kompetenz, die für ein solches Amt nötig ist, halte ich für rasch beantwortet. Lesen und Schreiben hilft sicher, einen Kalender führen können, mal nett und mal bös sein. In die Kamera lächeln. Das macht Herbert noch nicht zum perfekten Kandidaten, die anderen können es genauso gut. Aber auch nicht mehr. Was Herbert auszeichnet ist Integrität. Er steht zu seinem Wort, Frankfurt zu ändern. Diesen Posten nicht zum eigenen Vergnügen, sondern zum Gewinn für alle Frankfurter zu besetzen. Er ist der Kandidat, der eine Kamera in seinem Büro statt vor eurer Wohnung aufstellt.

Herbert ist dabei wie jeder Frankfurter einfach Mensch. Kein Profi in der Politik, ohne Verstrickung in der Parteienlandschaft. Nicht gezüchtet als Parteisoldat, einfach nur Frankfurter. Somit versteht er, wie Frankfurt tickt, was Frankfurt bewegt. Er lebt und arbeitet vor Ort, nicht in Wiesbaden. Er verkriecht sich nicht im Hinterzimmer. Als Geschäftsmann kennt er wirtschaftliche Notwendigkeiten, als Familienvater mitten in Frankfurt die Sorge um Lebensqualität. Und – Herbert ist nicht Herbert allein.

Nachvollziehbare Entscheidungen innerhalb der Verwaltung und Beteiligung auf allen kommunalen Politikfeldern sind zentrale Ziele für diese OB-Wahl. Natürlich sind diese Ziele nicht abhängig vom Amt eines Oberbürgermeisters zu erreichen. Herbert ist, oder besser wir alle sind, bereits seit ein paar Monaten Stadtverordnete, die Fraktion ELF-Piraten steht uns allen zur Beteiligung offen.
Doch bei dieser Wahl haben wir alle die Möglichkeit, ein politisches Signal zu setzen – und wir Herbert haben als OB direkt Einfluss auf die Verwaltung der Stadt. Das Ziel Transparenz in eben dieser ist zum Greifen nahe. Wir können dann nachverfolgen und mitbestimmen, wie wir verwaltet werden. Welche Anträge das Hauptamt an die Stadtverordneten gibt.

Bringt euch alle ein und macht euch selbst zum perfekten Kandidaten. Was wollt ihr ändern? Tut es! Mit ein wenig Hilfe durch Beteiligung aller Frankfurter schafft es Herbert, also wir alle, Frankfurt zu ändern.

Feb 242012
 
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Bisher sind bereits Erfahrungen gesammelt, betroffene Bürger an Entscheidungen zu beteiligen. Naheliegend in der Verkehrsplanung z.B. Fahrradwege mit Hilfe der Anwohner und Nutzer zu planen. In großen Projekten gibt es ebenso Ansätze, z.B. die Mediation vor dem Ausbau des Flughafens. Eine Chance, die letztendlich vertan wurde. Aus Erfahrungen können wir lernen und die Beteiligung viel offener gestalten.

Ergebnisse aus der Mitwirkung müssen berücksichtigt werden um von Beteiligung sprechen zu können. Das Ergebnis darf zuvor nicht feststehen. Betroffene Anwohner haben ein ebenso großes Recht, dass ihre Interessen gewahrt werden wie Unternehmen oder die Stadt, ihr Projekt zu verwirklichen.

Interessen werden durch Gruppen vertreten, die unterschiedlich auf Entscheidungen einwirken können. Sie sind zum Teil professioneller aufgestellt als Bürgerinitiativen, unterstützt durch gefällige Studien, mithilfe namhafter Experten oder durch Beziehungen zu Entscheidungsträgern verzerren sie die Chance auf gleichberechtigte Interessenvertretung. Diesem Umstand muss eine faire Beteiligung Rechnung tragen. Studien aus unabhängigen Quellen unabhängig finanziert, Experten bringen ihr Wissen ohne Werbung ein, Beziehungen werden offengelegt um Glaubwürdigkeit einschätzen zu können.

Mit Dialog im Vorfeld, allen Fakten für jeden Frankfurter zu jeder Zeit einsehbar, frühzeitiger Information über Folgen für Anwohner, objektiven Studien und Fallbeispielen zur Reduzierung negativer Auswirkungen kann am runden Tisch ein Ergebnis erzielt werden, mit dem schließlich alle gleich schlecht leben können. Genannt Kompromiss.

Um Vertrauen wieder aufzubauen muss Bürgerbeteiligung ernst genommen werden. Mit jeder Konsequenz, auch dem Scheitern eines Vorhabens oder dem Einschnitt in Lebensqualität. Jedoch nicht einseitig, wo sich über Ergebnisse willkürlich hinweggesetzt wird ist Zorn allzu verständlich. Beteiligung ist unser Wundermittel innerhalb der Piratenpartei. Jeder darf überall seinen Senf dazu geben und aktiv mitwirken. Dieses Prinzip übertragen wir auf die Stadtpolitik, alle sind aufgerufen, Frankfurt aktiv mitzugestalten. Der Gewinn für uns Frankfurter, wer gestaltet erfreut sich am Ergebnis. Es wird nicht nur zugehört und dann vergessen, Teilhabe ist in allen Bereichen ermöglicht.

Feb 232012
 
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Heute ein kleiner Gastbeitrag von Stefan, der mich zur Podiumsdiskussion begleitet hat:

Heute habe ich Herbert zu einer Podiumsdiskussion in der Ernst-Reuter-Schule begleitet. Geladen waren die Kandidaten der 5 Parteien, die auch in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind und zur Unterhaltung der Kandidat der PARTEI, Oliver Maria Schmitt. Leider fehlte dieser, ebenso wie Boris Rhein, der den Frankfurter Landtagsabgeordneten Ulrich Caspar als Ersatz schickte. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Demokratiewerkstatt. Eine tolle Sache, die für viele Schulen ein Beispiel sein kann. Mehr dazu ist auf der Homepage der Schule, http://www.ers1.de/ zu finden.

Die Runde begann mit einer Vorstellung und direktem Bezug zur Bildung in 1-2 Sätzen. Janine Wissler eröffnete sachlich und kurz, Peter Feldmann hingegen erzählte danach aus seiner Jugend, was er alles gemacht hat, dass er ja auf dieser Schule war etc. und verbrauchte so bereits über 10 Minuten. Das war nicht das erste und vermutlich auch nicht das letzte Mal, dass Peter Feldmann sich nicht an die Vorgaben hält.

Nachdem auch die anderen sich vorgestellt (oder für ein erstes Statement eingeschleimt) haben war bereits abzusehen, dass die CDU keine sonderliche Sympathie zu erwarten hatte. Herr Caspar versuchte darauf hin meistens, die Parteien der anderen Kandidaten in ein schlechtes Licht zu rücken, indem er Vergleiche zu anderen Städten oder Bundesländern zog. Seine letzte Verteidigungslinie war die Behauptung, unter der alleinigen Regierung der CDU von 2003 bis 2008 in Hessen wurde nicht eine einzige Gesamtschule abgebaut, das würde zeigen wie sehr pro Gesamtschule die CDU doch stünde. Sämtliche Buhrufe an diesem Vormittag gingen in Richtung von Herrn Caspar.

Die bestimmenden Themen waren Bildung, bezahlbarer Wohnraum und der ÖPNV. Unter den anderen Kandidaten herrscht weitgehend Einigkeit. Der ÖPNV ist zu teuer, vor allem für Kinder und Senioren muss hier etwas getan werden, Frau Wissler kann sich sogar mit dem Gedanken der Piraten anfreunden, langfristig den fahrscheinlosen ÖPNV anzustreben.

Beim Wohnraum ist auch klar, leerstehende Büroräume wenn möglich umwandeln, Herr Feldmann möchte auch neu bauen. Wo sagt er leider nicht, aber 100 Millionen sollen dafür investiert werden. Ebenfalls möchte er, wie alle anderen, massiv in Bildung investieren. Schulen müssen saniert werden, mehr Lehrer eingestellt werden, Schüler mehr beteiligt werden. Letztlich all das, was Politiker vor der Wahl immer sagen. Bei der Frage nach der Finanzierung konnte nur Herbert konkrete Vorschläge machen, die Linken haben ebenfalls einige Ideen. Peter Feldmann hat sich lange rausgeredet und musste passen. Frau Heilig, von den Grünen, musste sich die Frage gefallen lassen, wieso das denn alles noch nicht passiert sei, wo doch ihre Partei seit Jahren an der Regierung ist. Frau Heilig tat mir hier sogar etwas leid, die Grünen lassen ihre Kandidatin in diesem Wahlkampf doch ziemlich im Stich.

Die Fragen der Schüler sind zum Großteil wesentlich intelligenter als die Fragen der Moderatoren und des Publikums bei großen Podiumsdiskussionen. Es ist einfach frech und ehrlich und ganz geradeaus gesagt, was einem nicht passt. Allerdings merkt man auch vielen der jungen Generation bereits ihre Politikverdrossenheit an. Nach Abschluss der Diskussionsrunde gab es wenig Interesse daran, persönlich mit den Kandidaten zu sprechen. Und wenn, dann mit den beiden Punktsiegern des Tages, Herbert und Janine Wissler.

Feb 212012
 
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Wir sind Herbert. Unser Profilbild auf Twitter ist Herbert. Jeder kann Herbert sein.Herbert
Wir möchten Herbert als Oberbürgermeister in Frankfurt. Herbert ist kein OB für die Piraten, sondern für alle Frankfurter. Mitbekommen, was in der Frankfurter Politik geschieht, teilhaben, mitentscheiden, das gibt es nur mit Herbert. Schluss mit Klientelpolitik, mit Hinterzimmerentscheidungen, Frankfurt gehört uns allen. Wenn auch Ihr Herbert seid, verwendet das Bild als Euren Avatar und verbreitet, warum ihr Herbert seid. Der Hashtag lautet #Herbert. Am 11. März ist Herbert-Tag.
@debaernd, @muggebatscher, @prauscher, @seb666, @supaheld, @ungedanken, @alexschnapper
Ich bin Herbert, weil:
  • ich ein Teil dieser Stadt bin und mitbestimmen möchte, was hier in Zukunft passiert
  • mir die Beteiligung aller Frankfurter wichtig ist
  • ich bei wichtigen Entscheidungen gefragt werden möchte
  • ich transparente Politik gut finde!
  • ich ehrliche und nachvollziehbare Politik unterstütze!
  • wir alle Herbert sind
  • Herbert ein Bürgermeister für uns alle sein wird
  • ich beitragen möchte, dass Frankfurt so vielfältig bleibt, wie es ist
  • ich keine Reichenghettos will
  • ich nicht gerne schon mit fertigen Entschlüssen konfrontiert werden, sondern mitbestimmen möchte
  • ich einen OB will, der sich auch in meiner zweiten Heimat, dem Netz, auskennt
  • ich möchte, dass nicht nur für eine gesellschaftliche Elite Politik gemacht wird, sondern für alle
  • auch mein Sohn noch Demokratie kennenlernen soll.
  • ich Frankfurt liebe.
  • ich menschliche Politik möchte
  • ich selber was zum Positiven verändern möchte.
  • ich für klar kommunizierte Politik stehe
  • ich keinen Parteipolitiker im Amt des Oberbürgermeister wünsche
  • ich Sachpolitik besser finde als Parteipolitik
  • Herbert gut für uns ist
  • etwas Echtes uns gut tut
  • Frankfurter Bürger Frankfurter Politik machen sollten
  • Boris Rhein nicht zu kleinen Katzen passt
  • ich denke, dass man mit Transparenz am besten oben anfängt
  • der Bürgermeister für die Frankfurter Bürger einstehen sollte und nicht für eine Partei
  • der Frankfurter Korruptionsdschungel einen Oberförster braucht
  • der OB die Schlüssel zu jedem Hinterzimmer im Römer kriegt
  • ich in dieser Stadt auch noch in 20 Jahren leben und nicht wegen der Mietpreise nach Offenbach will
  • weil Herbert Ich ist
  • ich ansonsten keine Alternativen zur Wahl sehe
  • ich mir vorstellen kann, was in der deutschen Politik passiert, wenn Herbert OB wird
  • ich glaube dass wir uns Bimbespolitik einfach nicht mehr leisten können
  • ich weiß, dass wenn sich Berlin 9% traut, macht Frankfurt 51% daraus
  • ich finde eine außergewöhnliche Stadt braucht einen entsprechenden OB
  • ich kein Hellseher sein muss, um rauszufinden, welcher Kandidat sich für uns Bürger einsetzen wird, jetzt mal ehrlich
  • Chuck Norris Herbert wählt
  • ich Themen- und keine Machtbündnisse will
  • ich mir lange genug angesehen habe, wie es die anderen machen
  • meine Frau auch Herbert ist
  • kein Herbert auch keine Lösung ist
  • der Trend zum Zweitherbert geht
  • ein Herbert ist nicht genug
  • Frankfurt mich verdient hat
  • ich eine Zukunft haben will
  • die Parteien, die uns in diese Lage gebracht haben, nicht fähig sind uns wieder aus dieser Lage herauszuführen
  • dagegen Chuck Norris ein armes Würstchen ist
  • ein Leben ohne Herbert möglich, aber nicht sinnvoll ist
  • Herbert die Zäsur darstellt
  • ich keine alten Zöpfe mehr mag
  • es so nicht weitergehen kann
  • ich Politik für Bürger, nicht Firmen sehen will
Du bist Herbert, weil:
  • du auch ein Superheld bist
  • du dich nicht mehr bevormunden lassen möchtest
  • jeder Herbert ist
  • du etwas bewegen kannst
  • deine Meinung uns wichtig ist
  • das besser ist, als Papst zu sein
  • du nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden willst
  • du ja auch schon Papst und Deutschland bist.
Feb 192012
 
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Mitten in meinem OB-Wahlkampf fällt der Rücktritt des bisherigen Bundespräsidenten Wulff. Damit verbunden ist eine entsprechende Neuwahl. Leider wird dieses Bundesthema den hiesigen Wahlkampf überblenden. Das ist Schade, denn Frankfurt hat es verdient die 100%ige Aufmerksamkeit zu bekommen. Gerade der Fall Wulff zeigt, dass ein Paradigmenwechsel innerhalb der Politik – nämlich hin zum Bürger – dringend notwendig ist, dringender denn je.

Die derzeitige Politik besteht aus zu viel Klüngel, einem Zuviel für den eigenen Vorteil, zu viel Lobbyismus. Politik in diesem Land – und auch in der Stadt Frankfurt – wird nicht mehr zu Gunsten der Bürger gemacht. Dies muss sich ändern. Wir Piraten stehen für diesen Wechsel, wir werden wieder Politik für die Menschen in diesem Land bzw. dieser Stadt machen.

Dabei habe ich den Vorteil, das meine Wahl nicht ausgekungelt werden müsste – dies gehört vielleicht zu den größten Abwertungen, die das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Jahren erfahren hat. Dabei gab es bei der letzten Wahl durch die Bundesversammlung die Möglichkeit einen Präsidenten zu wählen, den die Bürger dieses Landes für würdig gehalten und favorisiert haben. Aber, wie es bei den etablierten Politikern dieses Landes üblich ist, wurde der Wunsch der Bürger selbstverständlich ignoriert. Stattdessen wurde eine Person ins Amt gehievt, die die Bevölkerung nicht nur nicht wollte, sondern die obendrein bleibende Schäden am Amt des Bundespräsidenten hinterlassen hat. Leider liegt es auch diesmal nicht in der Hand der Bürger, eine würdigere Person in das höchste Amt des Staates zu wählen und es ist derzeit zu vermuten, dass ein neuer Kandidat auf dem Schachbrett der politischen Begehrlichkeiten zusammentaktiert wird.

Aber die Bürger Frankfurts haben es in der Hand, den etablierten Politikern und ihrem ewigen Gemauschel die rote Karte zu zeigen und eine Politik zu wählen, die dem Geklüngel und dem Geschacher nicht nur ein Ende bereitet, sondern das genaue Gegenteil, in Form von Transparenz und persönlicher Zugänglichkeit für alle, entgegensetzt. Gerade hier in Frankfurt wird reine Parteienpolitik gemacht und diese fällt selten zu Gunsten der Bürger und den spezifischen Bedürfnissen dieser Stadt aus, sondern dient in erster Linie eben parteipolitischem Interesse. Diese Stadt braucht aber endlich eine vernünftige Sachpolitik die sie voran bringt. Diese Stadt braucht einen Oberbürgermeister, der gemeinsam mit den Bürgern Politik gestaltet und nicht nur den „Grüßaugust“ für diese Stadt mimt.

Wer einen solchen Wechsel will, der ist am 11.03.2012 Herbert und wählt Herbert

  • Ähnlichkeiten zwischen BuPrä und OB
  • Unterschiede zwischen Buprä und OB

    – OB wird direkt gewählt

    – OB kann direkt Politik für das Volk machen

  • Die Klientel-Politik muss endlich aufhören, es muss ein Paradigmen-Wechsel stattfinden hin zum Bürger