Jan 282016
 
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Die Fraktion erreichte ein Schreiben der „Allianz für den freien Sonntag“ zu den verkaufsoffenen Sonntagen für 2016.

Die Allianz kritisiert das die verkaufsoffenen Sonntage immer gleich stadtweit stattfinden.

Wie findet ihr das?

Download des Schreibens

Diskutiert mit mir!

 

Mai 102015
 
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Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand.
Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann.
Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung.
Ich werde als „Basis“ und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen.
Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster
Beisitzer

Jan 262015
 

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Guten Morgen Frankfurt,

angesichts der zunehmend offen zu Tage tretenden Fremdenfeindlichkeit, müssen wir uns mehr denn je gegen Rassismus in der Gesellschaft stellen. Sei auch Du dabei und unterstütze uns:

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz

Wer gegen Sozialabbau, zu niedrige Löhne oder die politischen Verhältnisse demonstrieren will, der soll dies tun. Wer aber gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft demonstriert, hat kein Verständnis verdient. Seine Wut gegen Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten oder Asylbegehrende zu richten, ist beschämend. Wir stehen an der Seite derer, die diesen haltlosen und dumpfen Angriffen ausgesetzt sind. Wer bei uns Zuflucht sucht, ist in Frankfurt willkommen!

Das ist die Haltung der Piratenpartei Frankfurt.
Zusammen mit meiner Partei rufe ich Sie dazu auf heute um 18:00 Uhr auf dem Römerberg gemeinsam mit der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat und dem Römerbergbündnis unter dem Motto „Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit“ ein Zeichen zu setzen.

Bis heute Abend dann

Ihr Stadtverordneter Herbert Förster

Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit

Jan 282014
 
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Bürgerinnen- und Bürgerrunde

Ein Mitglied der GEW sprach zur Magistratsvorlage M 6 .
Er kritisierte das die Magistratsvorlage erst 1 Stunde vor der Sitzung des Bildungsausschusses veröffentlicht wurde. Da also keine Zeit war sich mit der Vorlage zu befassen wurde sie auf diesen Ausschuss verschoben, weshalb er jetzt hier sei.
Er hält den Magistratsvorschlag für eine Ansammlung von Widersprüchen.
Es fehle ein Konzept. Den Magistrat zu beauftragen ohne ein Konzept in Verhandlungen zu gehen lehnt er ab.
Herr Reininger (DIE LINKE) fragt warum diese nicht ordentliche Magistratsvorlage so kurzfristig vorgelegt wurde statt es bis zu nächsten Runde vernünftig auszuarbeiten. Continue reading »

Mai 162012
 
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Gerade bin ich meine Post im Römer durchgegangen und habe meine Reden bei der letzten Plenarsitzung erhalten. Diese bekomme ich vorab, zur Prüfung und Korrektur.
An diesem Tage war noch von keinem Verbot die Rede.
Da das Thema sich nun zugespitzt hat, möchte ich meine Rede nun veröffentlichen:

Plenarsaal im Römer

Meine Damen und Herren!

Ich verurteile auch als Pirat jeden Rechtsextremismus und genauso jeden Linksextremismus. Es kann nicht sein, dass irgendwelche extreme Verhaltensweisen dazu führen, dass Menschen, die ihr demokratisches Recht zu demonstrieren voll ausnutzen möchten, durch Minderheiten gewalttätig daran gehindert werden.
Obwohl dies so ist, dass Gewalt stattfindet – ich bedauere an dieser Stelle alle Menschen, die am 31. März unter dieser Demonstration gelitten haben, die körperlich und an ihren Sachen Schaden genommen haben, sie tun mir wirklich leid -, müssen wir diesen größtmöglichen Freiraum für diejenigen lassen, die ernsthaft und friedlich auf ihre Art – durch Blockaden oder Sonstiges – demonstrieren wollen.
Da müssen wir Freiheit statt Angst haben und den Raum geben. Natürlich mit allen Geboten und Vorsichtsmaßnahmen, und das, obwohl angekündigt ist, dass es Randale und Gewalt geben soll und obwohl – Frau Rinn, Sie haben es so schön vorgelesen – solche Sachen im Internet stehen. Wenn wir diesen Drohungen und Taten nachgeben und Freiheit immer kleiner machen, Angst schüren, dass nicht mehr demonstriert werden soll oder nur noch in einem kleinen Rahmen, dann wird auch unsere Demokratie immer weniger.
Deswegen bin ich dafür, das Occupy-Camp nicht abzubauen. Selbst wenn es sich nur um eine Hand voll Leute unter all diesen Campern handelt, die ernsthaft dort ihr Anliegen demonstrieren und dass wir dieser Demonstration Mitte des Monats größtmöglichen Raum lassen. Natürlich mit Auflagen, aber bitte ohne Korsett, das eine Demonstration am Ende gar nicht mehr möglich macht.
Da hilft auch all das Angstschüren nichts, Herr Hübner. Die Ängste haben die Menschen schon von allein, auch diejenigen, die gerne dorthin gehen und demonstrieren wollen.
Wenn sie sich dazu entscheiden, trotz möglicher Gewalt zu der Demonstration zu gehen, dann sollten wir ihnen das ermöglichen.

Mai 162012
 
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Ich komme gerade vom Camp der Occupy Aktivisten, in der Gallusanlage, nahe der Europäischen Zentralbank.
Dieses wurde heute Vormittag mit großem Polizeiaufgebot geräumt.Beginn der Räumung des Occupy Camp Dabei wurde der komplette Park mit Fahrzeugen umstellt.

Gegen 8:00 Uhr verstärkte die Polizei ihre Präsenz, ohne etwas zu unternehmen.
Sie hielt sich zurück, und nach und nach verschwanden die Schaulustigen.
Um 9:26 Uhr erfolgte die erste Aufforderung zur friedlichen Räumung des Camp.
Die zweite Aufforderung, per Lautsprecherwagen, das Camp zu räumen kam ca. 9:40 Uhr
Erst gegen 9:50 traten Einsatzkräfte in das Camp und zeigten sich, friedlich, ohne Helme und Schutzschilde.

Während ich die Aktionen beobachtete, und per Twitter verbreitete, begann hinter mir die Räumung. Ich wurde von zwei Beamten aufgefordert ihnen aus dem Camp zu folgen. Nachdem ich meinen Stadtverordnetenausweis, mit der Bemerkung ich sei parlamentarischer Beobachter, vorzeigte durfte ich und mein „Mitarbeiter“ Stefan Schimanowski bleiben.
10 Minuten später musste auch er gehen. Nur noch Presse und Mandatsträger wurden geduldet.

Außer mir waren dort noch die Stadtverordnete Jessica Purkhardt (GRÜNE), Stadtverordneter Lothar Reininger (LINKE) und die Landtagsabgeordnete Janine Wissler vor Ort.
Der Verlauf war durchaus friedlich. Wir konnten uns als Beobachter frei bewegen. Lediglich die Presse wurde oft aufgefordert etwas Abstand zu halten.

Farbattacke bei der RäumungGegen 10:15 Uhr begannen einzelne Occupy-Aktivisten die Polizei mit Farbe zu bewerfen. Davon blieben auch ich und die Presse nicht verschont. Das Team der Hessenschau bekam eine ordentliche Menge der Farbe direkt auf die Kamera.

Um 10:30 Uhr saßen nur noch ca. 30 Aktivisten, umringt von Presse und Polizei, in der Mitte des Lagers.
Auch diese wurden, wie schon die anderen zuvor, einzeln aufgefordert freiwillig mitzukommen. Erst bei Weigerung wurden Sie angefasst und weggetragen.

Ca. 20 Occupy-Aktivisten stellten sich in mit Dispersionsfarbe gefüllte Kinder-Planschbecken und überschütteten sich mit der Farbe.
Diese wurden dann von Beamten in Schutzanzügen weggetragen. Nur dabei kam es zu kleineren Handgreiflichkeiten, da die Aktivisten aktiv Widerstand leisteten.

Ein Aktivist kettete sich mit einem Fahrradschloss an eine Bank. Selbst ein Bolzenschneider konnte ihn nicht befreien. Schließlich wurde der Schlüssel bei ihm gefunden.

Schließlich war um 11:14 Uhr das Camp geräumt.

 

Die Aktivisten von Occupy-Frankfurt und die Polizei waren sehr um einen gewaltfreien Verlauf bemüht. Die Einsatzleitung der Polizei dankte ihren Beamten mehrfach, per Lautsprecher, für ihr deeskalierendes Vorgehen. Die Beamten waren zu jeder Zeit freundlich. Die Organisatoren von Occupy erinnerte zwischendurch immer wieder daran gewaltfrei zu bleiben.

Diese Aktion hat gezeigt das, von den Occupy/Blockupy-Aktivisten, keine Gewalt in diesem Protest zu erwarten ist.
Ein Verbot der Blockaden und Demonstrationen, wegen eines kleineren Teils gewaltbereiter Demonstranten, halte ich für unnötig.
Die Masse der friedlichen Demonstranten können eine Eskalation eindämmen. Diese friedlichen Demonstranten werden jedoch durch die Horrorszenarien von den Demonstrationen abgeschreckt.

Ich appelliere noch mal an ALLE: Bleibt friedlich.

 

Herbert Förster

 

Mai 152012
 
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Ich war heute morgen im Occupy-Camp an der EZB. Es war einiges los dort. Presse, Fotografen und Fernsehteams interviewten jeden der so aussah als würde er zum Camp gehören. Niemand interessierte sich für die Botschaft des Camp. Das Thema ist Blockupy.

Daß das Campaus Sicherheitsgründen geräumt werden muss halte ich für eine Ausrede. Hier wird die Gelegenheit genutzt um eineweitere Verlängerung zu vermeiden.

Zum Thema Blockupy:
Hier wird von der Stadt und dem hessischen Innenminister mal wieder ein Horrorszenario gemalt, um ein übertriebenes Verbot zu legitimieren. Warum mussten gleich alle Anmeldungen abgelehnt werden? Warum wurde nicht differenziert beurteilt?Versucht man durch das Aufbauschen einer möglichen Gefährdung, an Menschen und Sachen, eine geringere Beteiligung zu erreichen?
Die jetzige Strategie heizt die Stimmung erst richtig auf. Die Verbote sind ein Anreiz es „jetzt erst recht“ zu machen.
Auch die Argumentation Blockieren wäre Gewalt lasse ich so nicht stehen. Es ist eine friedliche Form des Protests. Ein Demonstrationsverbot schränkt Grundrechte ein.Ich unterstütze Blockupy.
Ich appelliere an alle Beteiligten. Bleibt friedlich und habt Respekt voreinander.

Herbert Förster

Mai 032012
 
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Moin,

letzte Woche war besuchte ein Team des Hessischen Rundfunk unsere Fraktion. Sie filmten einen Teil unserer Fraktionssitzung und einen Teil der AG Finanzen.
Das Ergebnis seht Ihr hier:

 

defacto: Piraten unter Beschuss

Mrz 042012
 
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Heute möchte ich zunächst einmal meine Verwunderung darüber kundtun, wie der Lärm der neuen Landebahn diesen Wahlkampf dominiert. Sicher, dieser Fluglärm ist für die Betroffenen die Hölle, aber der fluglärmverursachende Flughafen ist ein Landesthema und kein kommunales. Wer immer auch als OB gewählt wird, wird selbst wenig gegen den Fluglärm unternehmen können. Er kann versuchen über seine Partei oder die Städtetage Druck auf die Landesregierung auszuüben und seinen Sitz im Aufsichtsrat der Fraport zum Wohle Frankfurts zu nutzen.

Es gibt viele wichtige Themen, die durch das Thema Fluglärm in den Hintergrund treten. Letztlich wird mit diesem populären Thema der Wähler irregeführt.

Es ist genau diese Irreführung, die bereits im Wahlkampf anzutreffen ist, welche mich bewogen hat Pirat zu werden und für die Piraten in den OB-Wahlkampf zu ziehen.

Ja – ich will der Oberbürgermeister dieser Stadt werden.

Dennoch, ich möchte nicht gewählt werden, weil ich das Blaue vom Himmel verspreche. Ich werde deswegen keinen Bürger dieser Stadt anlügen! Fakt ist: Der Flughafen wird bleiben, ob die neue Landebahn geschlossen und zurück gebaut wird, ist zweifelhaft. Wer etwas anderes behauptet, lügt die Wähler dreist an.

Ich kann an dieser Stelle nur ein Nachtflugverbot von 22:00 bis 06:00 Uhr und die Schließung der Landebahn fordern, aber nicht versprechen, einfach weil dies, wie ich schon anmerkte, Landespolitik ist und nicht im Römer behandelt und schon gar nicht dort entschieden wird.

Aber ich kann den Menschen dieser Stadt versprechen, dass ich versuchen werde bei den politischen Verhandlungen den legitimen Interessen der Bürger gebührend auf Landesebene Gehör zu verschaffen.

Ich persönlich habe aber aus der Angelegenheit eine ganz andere Lehre gezogen. Themen wie der Ausbau der Landebahnen können nicht mehr am Bürger vorbei entschieden werden. In Zukunft müssen die Bürger der Region mitentscheiden können. Meine Vorstellung eines bürgernahen Oberbürgermeisters sieht so aus, dass dieser solch strittige und weitreichende Themen den Bürgern zur Wahl stellt.

Leider ist dieses sog. Ratsbegehren in der Landesverfassung von Hessen nicht vorgesehen. Andere Bundesländer wie. z. B. NRW verfügen über diese Option.

Wenn ich überhaupt in diesem Wahlkampf ein Versprechen machen kann, dann, dass ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen werde, dass in Zukunft auch in Hessen Ratsbegehren möglich sind. Dass dies bisher noch nicht ermöglicht wurde, zeigt, wie desinteressiert die Politiker aus den etablierten Parteien sind, wenn es um die Wünsche und die Beteiligung der Wähler geht.

Wir Piraten stehen für das Gegenteil, wir wollen möglichst viele Bürger an den politischen Entscheidungen teilhaben lassen, ich als Oberbürgermeister würde die Bürger Frankfurts mitentscheiden lassen – sobald dies rechtlich möglich ist. Denn Frankfurt gehört weder den Parteien noch einem anderen Klientel – sondern ausschließlich den Bürgern, dem muss endlich Rechnung getragen werden!

Darum werde Herbert und wähle Herbert

Mrz 022012
 
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Ich komme gerade von der Demo der Fluglärmgegner.

Es hat mich wieder einmal beeindruckt wie die Leute auf die Straße gehen, und für die vom Fluglärm betroffenen demonstrieren. Größtenteils waren natürlich Betroffene aus unseren südlichen Stadteilen vor Ort, aber auch Betroffene aus den Umlandgemeinden und Nachbarstädten.

Es hat mich aber auch schockiert wie sehr diese Menschen das Vertrauen in Politiker verloren haben.
Da packt mich doch die Wut über eine Landespolitik, welche die Interessen der Anwohner und Nachbargemeinden des Flughafens zugunsten der wirtschaftlichen Interessen des Landes und eines einzelnen Unternehmen (Fraport) opfert.

Auch an den Oberbürgermeisterkandidaten (außer Frau Fechter) wurde kein gutes Haar gelassen. Verständlich, wenn man sieht wie der eine ganz klar zu der Landebahn steht und andere gerade wieder zurück rudern

Ich wurde von vielen Demonstranten angesprochen, und habe den Eindruck gewonnen da, trotz der Podiumsdiskussionen und Zeitungsartikel, meine Meinung zum Thema Fluglärm noch nicht bekannt genug ist.
Deshalb folgt hier ein kurzes Statement:

Die neue Landebahn beeinträchtigt die Lebensqualität und Gesundheit von rund 300 000 Frankfurtern im Süden unserer Stadt. Und zwar nicht nur durch den Flüglärm, sondern auch durch Schadstoffemissionen der Flugzeugtriebwerke.
Diese Schadstoffemissionen schaden uns über die Bereiche des Lärmteppichs hinaus, also auch nördlich des Main.
Deshalb fordere ich die Stillegung der neuen Landebahn.

Das Bundesverfassungsgericht und unsere Landespolitiker sind diejenigen welche diese Entscheidung treffen müssen.
Damit dies geschieht müssen wir auf die Landespolitk Druck ausüben. Dafür müssen noch mehr Menschen auf die Montagsdemos gehen. Auch die Menschen aus dem Frankfurter Norden sollten auf die Demos gehen. Es geht auch um ihre Gesundheit.

Ich sehe gute Chancen das diese, auf fehlerhaften Daten gegründete, Entscheidung unserer Landespolitiker rückgängig gemacht wird.
Die Menschen in Frankfurt und Umgebung dürfen nicht nachlassen ihrer Forderung durch anhaltende Proteset Nachdruck zu verleihen.

Auch ein Oberbürgermeister muss sich hinter die Interessen seiner Bürger stellen, und an vorderster Front für deren Belange streiten.
Das will ich tun.

Ich kann als OB im Aufsichtsrad der Fraport Veto einlegen gegen Beschlüsse die den Frankfutern schaden.
Ich kann als OB vom Land fordern diese Bahn zu schließen.
Ich kann als OB in den Städtetagen den Schulterschluss mit Städten suchen die ebenso von den Folgen der Luftfart betroffen sind um gemeinsam Forderungen an Land und Bund zu stellen.
Ich darf als OB kein Veto gegen den Willen der Stadtverordneten einlegen, wenn dieser dazu dient unsere Stadt und seine Bewohner zu schützen.

http://www.formspring.me/herbfoxley/q/298965450610448705
http://www.formspring.me/herbfoxley/q/298960798389123281
http://www.formspring.me/herbfoxley/q/294988305081043995
http://www.abgeordnetenwatch.de/herbert_foerster-135-46388–f315860.html#q315860
http://www.hr-online.de/website/specials/obwahl12/index.jsp?rubrik=71717&key=standard_document_43460432&seite=2