Jan 282016
 
No Gravatar

Die Fraktion erreichte ein Schreiben der „Allianz für den freien Sonntag“ zu den verkaufsoffenen Sonntagen für 2016.

Die Allianz kritisiert das die verkaufsoffenen Sonntage immer gleich stadtweit stattfinden.

Wie findet ihr das?

Download des Schreibens

Diskutiert mit mir!

 

Mai 102015
 
logo
No Gravatar

Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand.
Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann.
Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung.
Ich werde als „Basis“ und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen.
Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster
Beisitzer

Jan 262015
 

No Gravatar

Guten Morgen Frankfurt,

angesichts der zunehmend offen zu Tage tretenden Fremdenfeindlichkeit, müssen wir uns mehr denn je gegen Rassismus in der Gesellschaft stellen. Sei auch Du dabei und unterstütze uns:

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz

Wer gegen Sozialabbau, zu niedrige Löhne oder die politischen Verhältnisse demonstrieren will, der soll dies tun. Wer aber gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft demonstriert, hat kein Verständnis verdient. Seine Wut gegen Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten oder Asylbegehrende zu richten, ist beschämend. Wir stehen an der Seite derer, die diesen haltlosen und dumpfen Angriffen ausgesetzt sind. Wer bei uns Zuflucht sucht, ist in Frankfurt willkommen!

Das ist die Haltung der Piratenpartei Frankfurt.
Zusammen mit meiner Partei rufe ich Sie dazu auf heute um 18:00 Uhr auf dem Römerberg gemeinsam mit der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat und dem Römerbergbündnis unter dem Motto „Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit“ ein Zeichen zu setzen.

Bis heute Abend dann

Ihr Stadtverordneter Herbert Förster

Play

Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit

Jan 282014
 
No Gravatar

Bürgerinnen- und Bürgerrunde

Ein Mitglied der GEW sprach zur Magistratsvorlage M 6 .
Er kritisierte das die Magistratsvorlage erst 1 Stunde vor der Sitzung des Bildungsausschusses veröffentlicht wurde. Da also keine Zeit war sich mit der Vorlage zu befassen wurde sie auf diesen Ausschuss verschoben, weshalb er jetzt hier sei.
Er hält den Magistratsvorschlag für eine Ansammlung von Widersprüchen.
Es fehle ein Konzept. Den Magistrat zu beauftragen ohne ein Konzept in Verhandlungen zu gehen lehnt er ab.
Herr Reininger (DIE LINKE) fragt warum diese nicht ordentliche Magistratsvorlage so kurzfristig vorgelegt wurde statt es bis zu nächsten Runde vernünftig auszuarbeiten. Continue reading »

Mai 152012
 
No Gravatar

Ich war heute morgen im Occupy-Camp an der EZB. Es war einiges los dort. Presse, Fotografen und Fernsehteams interviewten jeden der so aussah als würde er zum Camp gehören. Niemand interessierte sich für die Botschaft des Camp. Das Thema ist Blockupy.

Daß das Campaus Sicherheitsgründen geräumt werden muss halte ich für eine Ausrede. Hier wird die Gelegenheit genutzt um eineweitere Verlängerung zu vermeiden.

Zum Thema Blockupy:
Hier wird von der Stadt und dem hessischen Innenminister mal wieder ein Horrorszenario gemalt, um ein übertriebenes Verbot zu legitimieren. Warum mussten gleich alle Anmeldungen abgelehnt werden? Warum wurde nicht differenziert beurteilt?Versucht man durch das Aufbauschen einer möglichen Gefährdung, an Menschen und Sachen, eine geringere Beteiligung zu erreichen?
Die jetzige Strategie heizt die Stimmung erst richtig auf. Die Verbote sind ein Anreiz es „jetzt erst recht“ zu machen.
Auch die Argumentation Blockieren wäre Gewalt lasse ich so nicht stehen. Es ist eine friedliche Form des Protests. Ein Demonstrationsverbot schränkt Grundrechte ein.Ich unterstütze Blockupy.
Ich appelliere an alle Beteiligten. Bleibt friedlich und habt Respekt voreinander.

Herbert Förster

Mrz 042012
 
No Gravatar

Heute möchte ich zunächst einmal meine Verwunderung darüber kundtun, wie der Lärm der neuen Landebahn diesen Wahlkampf dominiert. Sicher, dieser Fluglärm ist für die Betroffenen die Hölle, aber der fluglärmverursachende Flughafen ist ein Landesthema und kein kommunales. Wer immer auch als OB gewählt wird, wird selbst wenig gegen den Fluglärm unternehmen können. Er kann versuchen über seine Partei oder die Städtetage Druck auf die Landesregierung auszuüben und seinen Sitz im Aufsichtsrat der Fraport zum Wohle Frankfurts zu nutzen.

Es gibt viele wichtige Themen, die durch das Thema Fluglärm in den Hintergrund treten. Letztlich wird mit diesem populären Thema der Wähler irregeführt.

Es ist genau diese Irreführung, die bereits im Wahlkampf anzutreffen ist, welche mich bewogen hat Pirat zu werden und für die Piraten in den OB-Wahlkampf zu ziehen.

Ja – ich will der Oberbürgermeister dieser Stadt werden.

Dennoch, ich möchte nicht gewählt werden, weil ich das Blaue vom Himmel verspreche. Ich werde deswegen keinen Bürger dieser Stadt anlügen! Fakt ist: Der Flughafen wird bleiben, ob die neue Landebahn geschlossen und zurück gebaut wird, ist zweifelhaft. Wer etwas anderes behauptet, lügt die Wähler dreist an.

Ich kann an dieser Stelle nur ein Nachtflugverbot von 22:00 bis 06:00 Uhr und die Schließung der Landebahn fordern, aber nicht versprechen, einfach weil dies, wie ich schon anmerkte, Landespolitik ist und nicht im Römer behandelt und schon gar nicht dort entschieden wird.

Aber ich kann den Menschen dieser Stadt versprechen, dass ich versuchen werde bei den politischen Verhandlungen den legitimen Interessen der Bürger gebührend auf Landesebene Gehör zu verschaffen.

Ich persönlich habe aber aus der Angelegenheit eine ganz andere Lehre gezogen. Themen wie der Ausbau der Landebahnen können nicht mehr am Bürger vorbei entschieden werden. In Zukunft müssen die Bürger der Region mitentscheiden können. Meine Vorstellung eines bürgernahen Oberbürgermeisters sieht so aus, dass dieser solch strittige und weitreichende Themen den Bürgern zur Wahl stellt.

Leider ist dieses sog. Ratsbegehren in der Landesverfassung von Hessen nicht vorgesehen. Andere Bundesländer wie. z. B. NRW verfügen über diese Option.

Wenn ich überhaupt in diesem Wahlkampf ein Versprechen machen kann, dann, dass ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen werde, dass in Zukunft auch in Hessen Ratsbegehren möglich sind. Dass dies bisher noch nicht ermöglicht wurde, zeigt, wie desinteressiert die Politiker aus den etablierten Parteien sind, wenn es um die Wünsche und die Beteiligung der Wähler geht.

Wir Piraten stehen für das Gegenteil, wir wollen möglichst viele Bürger an den politischen Entscheidungen teilhaben lassen, ich als Oberbürgermeister würde die Bürger Frankfurts mitentscheiden lassen – sobald dies rechtlich möglich ist. Denn Frankfurt gehört weder den Parteien noch einem anderen Klientel – sondern ausschließlich den Bürgern, dem muss endlich Rechnung getragen werden!

Darum werde Herbert und wähle Herbert

Mrz 022012
 
No Gravatar

Ich komme gerade von der Demo der Fluglärmgegner.

Es hat mich wieder einmal beeindruckt wie die Leute auf die Straße gehen, und für die vom Fluglärm betroffenen demonstrieren. Größtenteils waren natürlich Betroffene aus unseren südlichen Stadteilen vor Ort, aber auch Betroffene aus den Umlandgemeinden und Nachbarstädten.

Es hat mich aber auch schockiert wie sehr diese Menschen das Vertrauen in Politiker verloren haben.
Da packt mich doch die Wut über eine Landespolitik, welche die Interessen der Anwohner und Nachbargemeinden des Flughafens zugunsten der wirtschaftlichen Interessen des Landes und eines einzelnen Unternehmen (Fraport) opfert.

Auch an den Oberbürgermeisterkandidaten (außer Frau Fechter) wurde kein gutes Haar gelassen. Verständlich, wenn man sieht wie der eine ganz klar zu der Landebahn steht und andere gerade wieder zurück rudern

Ich wurde von vielen Demonstranten angesprochen, und habe den Eindruck gewonnen da, trotz der Podiumsdiskussionen und Zeitungsartikel, meine Meinung zum Thema Fluglärm noch nicht bekannt genug ist.
Deshalb folgt hier ein kurzes Statement:

Die neue Landebahn beeinträchtigt die Lebensqualität und Gesundheit von rund 300 000 Frankfurtern im Süden unserer Stadt. Und zwar nicht nur durch den Flüglärm, sondern auch durch Schadstoffemissionen der Flugzeugtriebwerke.
Diese Schadstoffemissionen schaden uns über die Bereiche des Lärmteppichs hinaus, also auch nördlich des Main.
Deshalb fordere ich die Stillegung der neuen Landebahn.

Das Bundesverfassungsgericht und unsere Landespolitiker sind diejenigen welche diese Entscheidung treffen müssen.
Damit dies geschieht müssen wir auf die Landespolitk Druck ausüben. Dafür müssen noch mehr Menschen auf die Montagsdemos gehen. Auch die Menschen aus dem Frankfurter Norden sollten auf die Demos gehen. Es geht auch um ihre Gesundheit.

Ich sehe gute Chancen das diese, auf fehlerhaften Daten gegründete, Entscheidung unserer Landespolitiker rückgängig gemacht wird.
Die Menschen in Frankfurt und Umgebung dürfen nicht nachlassen ihrer Forderung durch anhaltende Proteset Nachdruck zu verleihen.

Auch ein Oberbürgermeister muss sich hinter die Interessen seiner Bürger stellen, und an vorderster Front für deren Belange streiten.
Das will ich tun.

Ich kann als OB im Aufsichtsrad der Fraport Veto einlegen gegen Beschlüsse die den Frankfutern schaden.
Ich kann als OB vom Land fordern diese Bahn zu schließen.
Ich kann als OB in den Städtetagen den Schulterschluss mit Städten suchen die ebenso von den Folgen der Luftfart betroffen sind um gemeinsam Forderungen an Land und Bund zu stellen.
Ich darf als OB kein Veto gegen den Willen der Stadtverordneten einlegen, wenn dieser dazu dient unsere Stadt und seine Bewohner zu schützen.

http://www.formspring.me/herbfoxley/q/298965450610448705
http://www.formspring.me/herbfoxley/q/298960798389123281
http://www.formspring.me/herbfoxley/q/294988305081043995
http://www.abgeordnetenwatch.de/herbert_foerster-135-46388–f315860.html#q315860
http://www.hr-online.de/website/specials/obwahl12/index.jsp?rubrik=71717&key=standard_document_43460432&seite=2

Feb 212012
 
No Gravatar
Wir sind Herbert. Unser Profilbild auf Twitter ist Herbert. Jeder kann Herbert sein.Herbert
Wir möchten Herbert als Oberbürgermeister in Frankfurt. Herbert ist kein OB für die Piraten, sondern für alle Frankfurter. Mitbekommen, was in der Frankfurter Politik geschieht, teilhaben, mitentscheiden, das gibt es nur mit Herbert. Schluss mit Klientelpolitik, mit Hinterzimmerentscheidungen, Frankfurt gehört uns allen. Wenn auch Ihr Herbert seid, verwendet das Bild als Euren Avatar und verbreitet, warum ihr Herbert seid. Der Hashtag lautet #Herbert. Am 11. März ist Herbert-Tag.
@debaernd, @muggebatscher, @prauscher, @seb666, @supaheld, @ungedanken, @alexschnapper
Ich bin Herbert, weil:
  • ich ein Teil dieser Stadt bin und mitbestimmen möchte, was hier in Zukunft passiert
  • mir die Beteiligung aller Frankfurter wichtig ist
  • ich bei wichtigen Entscheidungen gefragt werden möchte
  • ich transparente Politik gut finde!
  • ich ehrliche und nachvollziehbare Politik unterstütze!
  • wir alle Herbert sind
  • Herbert ein Bürgermeister für uns alle sein wird
  • ich beitragen möchte, dass Frankfurt so vielfältig bleibt, wie es ist
  • ich keine Reichenghettos will
  • ich nicht gerne schon mit fertigen Entschlüssen konfrontiert werden, sondern mitbestimmen möchte
  • ich einen OB will, der sich auch in meiner zweiten Heimat, dem Netz, auskennt
  • ich möchte, dass nicht nur für eine gesellschaftliche Elite Politik gemacht wird, sondern für alle
  • auch mein Sohn noch Demokratie kennenlernen soll.
  • ich Frankfurt liebe.
  • ich menschliche Politik möchte
  • ich selber was zum Positiven verändern möchte.
  • ich für klar kommunizierte Politik stehe
  • ich keinen Parteipolitiker im Amt des Oberbürgermeister wünsche
  • ich Sachpolitik besser finde als Parteipolitik
  • Herbert gut für uns ist
  • etwas Echtes uns gut tut
  • Frankfurter Bürger Frankfurter Politik machen sollten
  • Boris Rhein nicht zu kleinen Katzen passt
  • ich denke, dass man mit Transparenz am besten oben anfängt
  • der Bürgermeister für die Frankfurter Bürger einstehen sollte und nicht für eine Partei
  • der Frankfurter Korruptionsdschungel einen Oberförster braucht
  • der OB die Schlüssel zu jedem Hinterzimmer im Römer kriegt
  • ich in dieser Stadt auch noch in 20 Jahren leben und nicht wegen der Mietpreise nach Offenbach will
  • weil Herbert Ich ist
  • ich ansonsten keine Alternativen zur Wahl sehe
  • ich mir vorstellen kann, was in der deutschen Politik passiert, wenn Herbert OB wird
  • ich glaube dass wir uns Bimbespolitik einfach nicht mehr leisten können
  • ich weiß, dass wenn sich Berlin 9% traut, macht Frankfurt 51% daraus
  • ich finde eine außergewöhnliche Stadt braucht einen entsprechenden OB
  • ich kein Hellseher sein muss, um rauszufinden, welcher Kandidat sich für uns Bürger einsetzen wird, jetzt mal ehrlich
  • Chuck Norris Herbert wählt
  • ich Themen- und keine Machtbündnisse will
  • ich mir lange genug angesehen habe, wie es die anderen machen
  • meine Frau auch Herbert ist
  • kein Herbert auch keine Lösung ist
  • der Trend zum Zweitherbert geht
  • ein Herbert ist nicht genug
  • Frankfurt mich verdient hat
  • ich eine Zukunft haben will
  • die Parteien, die uns in diese Lage gebracht haben, nicht fähig sind uns wieder aus dieser Lage herauszuführen
  • dagegen Chuck Norris ein armes Würstchen ist
  • ein Leben ohne Herbert möglich, aber nicht sinnvoll ist
  • Herbert die Zäsur darstellt
  • ich keine alten Zöpfe mehr mag
  • es so nicht weitergehen kann
  • ich Politik für Bürger, nicht Firmen sehen will
Du bist Herbert, weil:
  • du auch ein Superheld bist
  • du dich nicht mehr bevormunden lassen möchtest
  • jeder Herbert ist
  • du etwas bewegen kannst
  • deine Meinung uns wichtig ist
  • das besser ist, als Papst zu sein
  • du nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden willst
  • du ja auch schon Papst und Deutschland bist.
Jan 312012
 
No Gravatar

Hallo,

man erlebt ja seltsame Dinge im Wahlkampf. Ein Lehrer der Ernst-Reuter-Schule kontaktierte uns, weil er um einen Termin mit dem OB-Kandidaten der Piraten bitten möchte. Bei unserem Rückruf erfuhren wir, dass es sich um keine Podiumsdiskussion handelt, sondern um eine Aktion während des Unterrichts.

„Sie dürfen auch gerne 2-3 Leute von der Presse mitbringen“, wurde uns eröffnet. Hintergrund war der Wunsch von Kandidat Feldmann, bei diesem Termin Pressevertreter dabei haben zu wollen. Peter Feldmann möchte also den Wunsch einer Schulklasse pressewirksam nutzen. Warum nur? Geht es dabei um sachliche Politik? Nun wird jede Schule abgeschreckt sein, die sich mit dem Gedanken trägt, die politische Praxis – in Form eines Politikers- in den Unterricht zu holen. Man stelle sich einen Klassenraum vor, der von einem Politiker, 1-2 Mitarbeitern des Politikers und 2-3 Pressevertretern geentert wird.

Also ich stelle mich der Klasse alleine. Es ist ja Unterricht und nicht Theater.