Jan 262015
 

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Guten Morgen Frankfurt,

angesichts der zunehmend offen zu Tage tretenden Fremdenfeindlichkeit, müssen wir uns mehr denn je gegen Rassismus in der Gesellschaft stellen. Sei auch Du dabei und unterstütze uns:

Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz

Wer gegen Sozialabbau, zu niedrige Löhne oder die politischen Verhältnisse demonstrieren will, der soll dies tun. Wer aber gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft demonstriert, hat kein Verständnis verdient. Seine Wut gegen Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten oder Asylbegehrende zu richten, ist beschämend. Wir stehen an der Seite derer, die diesen haltlosen und dumpfen Angriffen ausgesetzt sind. Wer bei uns Zuflucht sucht, ist in Frankfurt willkommen!

Das ist die Haltung der Piratenpartei Frankfurt.
Zusammen mit meiner Partei rufe ich Sie dazu auf heute um 18:00 Uhr auf dem Römerberg gemeinsam mit der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat und dem Römerbergbündnis unter dem Motto „Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit“ ein Zeichen zu setzen.

Bis heute Abend dann

Ihr Stadtverordneter Herbert Förster

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Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit

Jan 282014
 
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Bürgerinnen- und Bürgerrunde

Ein Mitglied der GEW sprach zur Magistratsvorlage M 6 .
Er kritisierte das die Magistratsvorlage erst 1 Stunde vor der Sitzung des Bildungsausschusses veröffentlicht wurde. Da also keine Zeit war sich mit der Vorlage zu befassen wurde sie auf diesen Ausschuss verschoben, weshalb er jetzt hier sei.
Er hält den Magistratsvorschlag für eine Ansammlung von Widersprüchen.
Es fehle ein Konzept. Den Magistrat zu beauftragen ohne ein Konzept in Verhandlungen zu gehen lehnt er ab.
Herr Reininger (DIE LINKE) fragt warum diese nicht ordentliche Magistratsvorlage so kurzfristig vorgelegt wurde statt es bis zu nächsten Runde vernünftig auszuarbeiten. Continue reading »

Feb 112013
 
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Sitzung der Kommunalen Ausländervertretung vom 11.02.2012

Direkt von Beginn an wurde die Tagesordnung schnell durchgearbeitet.
Bei Punkt 9 wurde über den Jahresbericht der KAV in der Stadtverordnetenversammlung gesprochen.
Es folgte eine lebhafte Diskussion über die Reaktionen der Stadtverordneten.
Zum Hauptkritikpunkt einiger Stadtverordneten, das die KAV oft nicht beschlussfähig sei, wurde klargestellt das nur einmal schon am Beginn der Sitzung keine Beschlussfähigkeit vorhanden war. Jedoch sei es zweimal vorgekommen das die Anzahl der anwesenden Mitglieder während der Sitzung so weit sank das keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben war.
Der Vorsitzende der KAV, Enis Gülegen (IFL), meinte dazu: “ Das ein Mandatsträger Continue reading »
Jan 292013
 
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17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main

Mein Ergebnisbericht mit einigen Notizen zur Sitzung am 29.01.2013.
Die Notizen gebe ich so wieder wie ich das Gesagte im Ausschuss verstanden habe.

Herbert Förster

Jan 282013
 
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Vor dem Hintergrund das gerade das türkische Militär mit ein Grund dafür war das die Trennung von Religion und Staat Bestand hielt, ist dies eine Entwicklung welche ich nicht begrüße.
Zusammen mit der Veränderung der Wahlkreise in der Türkei erhöhen sich die Cancen für Erdoğan, und seine Partei Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), bei den nächsten Wahlen die absolute Mehrheit zu erlangen.

Opositionspolitiker befürchten in diesem Fall das Erdoğan die Trennung von Staat und Kirche in der Türkei abschafft.