Sep 052011
 
No Gravatar

Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf.

Die Parteien schlossen sich ursprünglich wegen großer Übereinstimmungen in ihren Wahlprogrammen zusammen. Nach der Sommerpause zeichnete sich jedoch ab, dass sich die Arbeitsweisen zu sehr unterschieden. Die jeweiligen Schwerpunkte wurden von den einzelnen Parteien unterschiedlich gesetzt und die Fraktion konnte nicht mehr effizient arbeiten. Darum entschieden sich die drei Stadtverordneten, aus der Fraktion auszutreten.

Die Stadtverordneten der Piratenpartei und der ELF haben heute das Büro der Stadtverordnetenversammlung informiert, dass sie sich in einer neuen Fraktion zusammenschließen. Der Name ist „ELF Piraten“. Die Zusammenarbeit zwischen Luigi Brillante, Martin Kliehm und Herbert Förster war in den vergangenen Monaten konstruktiv und einvernehmlich, darum möchten sie die bisherige Arbeit in den Gremien fortführen.

Herbert Förster bleibt Fraktionsvorsitzender und besetzt die Ausschüsse Wirtschaft und Frauen, Recht und Sicherheit sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Er wird Delegierter im Hessischen Städtetag. Luigi Brillante übernimmt die Ausschüsse Bildung und Integration, Umwelt und Sport sowie den Ältestenausschuss. Martin Kliehm betreut die Themen Stadtplanung und Wohnungsbau, Verkehr, Soziales und Gesundheit sowie Kultur. Außerdem ist er Spitzenkandidat für den Landeswohlfahrtsverband Hessen am 29. September.

Herbert Förster, Fraktionsvorsitzender der Bunten Fraktion im Römer dazu: „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Zusammenarbeit mit ÖkoLinX gestaltete sich sehr schwierig. Das Arbeitsklima war nicht immer einfach. Ich möchte mich zukünftig mehr der Verwirklichung unseres Wahlprogramms widmen, ohne mich in lange Grundsatzdiskussionen verwickeln zu lassen.“
Martin Kliehm, Stadtverordneter der Piratenpartei, bedauert das Ende der Fraktion: „Wir hatten uns versprochen, durch die jahrzehntelange parlamentarische Erfahrung von Jutta Ditfurth und Manfred Zieran politisch gestärkt zu werden. Doch gerade unsere unkonventionelle Art, an politische Probleme heranzugehen, macht das Wesen unserer Partei aus! Die Arbeit mit ÖkoLinX erwies sich da leider oft als bremsend.“

Luigi Brillante von der Europaliste für Frankfurt (ELF) stimmt zu: „Die Kooperation mit ÖkoLinX ist schwierig gewesen. Es wurden zu viele Kompromisse nötig.“

Pressemitteilung 5.9.2011

Autor: ELF-Piraten (Fraktion im Römer)

Veröffentlicht durch: T.Wirth – i.V. ELF-Piraten (Fraktion im Römer)