Mrz 172013
 
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Veröffentlicht auf http://www.piratenpartei-frankfurt.de 12 März, 2013 – 15:57

Josef Joffe plädiert in einem Kommentar für Studiengebühren und für Ausnahmen für die „Wirklich bedürftigen Studenten“. Er sieht in dem Verzicht auf Studiengebühren keine Gerechtigkeit. Stattdessen vertritt er die Meinung, die Privilegien der Mittel- und Oberschicht würden untermauert werden.

Ich möchte solchen Thesen wie Joffe sie vertritt, klar widersprechen. Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit müssen die wichtigsten Ziele einer modernen Gesellschaft sein. Unabhängig von der Würde der „wirklich bedürftigen Studenten“ ist der Staat in der Pflicht, Bildung für jeden Menschen, in jedem Alter, sicherzustellen – unabhängig von seiner Herkunft. Jeder Mensch in diesem Land muss die Möglichkeit erhalten, seine Talente und Stärken optimal zu nutzen.

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Feb 112013
 
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Sitzung der Kommunalen Ausländervertretung vom 11.02.2012

Direkt von Beginn an wurde die Tagesordnung schnell durchgearbeitet.
Bei Punkt 9 wurde über den Jahresbericht der KAV in der Stadtverordnetenversammlung gesprochen.
Es folgte eine lebhafte Diskussion über die Reaktionen der Stadtverordneten.
Zum Hauptkritikpunkt einiger Stadtverordneten, das die KAV oft nicht beschlussfähig sei, wurde klargestellt das nur einmal schon am Beginn der Sitzung keine Beschlussfähigkeit vorhanden war. Jedoch sei es zweimal vorgekommen das die Anzahl der anwesenden Mitglieder während der Sitzung so weit sank das keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben war.
Der Vorsitzende der KAV, Enis Gülegen (IFL), meinte dazu: “ Das ein Mandatsträger Continue reading »
Jan 302013
 
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Vorläufige Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschuss am 31.01.2013.

Die vorläufige Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschuss für morgen ist schon heute in meinem Wiki zu finden. Die bereits abgegebenen Voten der Fraktionen habe ich bereits angegeben. Nach der morgigen Sitzung werde ich die endgültigen Voten eintragen.

Gleich nach der Sitzung beginnt die Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung.
Ich halte Euch per Facebook und Twitter auf dem Laufenden.

 

Herbert Förster

Jan 292013
 
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17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main

Mein Ergebnisbericht mit einigen Notizen zur Sitzung am 29.01.2013.
Die Notizen gebe ich so wieder wie ich das Gesagte im Ausschuss verstanden habe.

Herbert Förster