Mai 102015
 
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Hallo Piraten,

es hat einige Veränderungen im letzten Jahr gegeben welche nicht unerwähnt bleiben sollten.
Im letzten Jahr trat Martin Kliehm aus der Piratenpartei aus.
Er lehnte meinen Vorschlag ab das nächste Mitglied der Piratenpartei aus unserer Liste zur Kommunalwahl 2011 nachrücken zu lassen und sein Mandat aufzugeben.
Dies lehnte er vehement ab. Er verwies auf die Qualität seiner bisherigen Arbeit in der Fraktion und diese Arbeit will er fortsetzen.
An dieser Stelle muss auch gesagt werden das Martin einen sehr großen Teil seiner Freizeit in die kommunalpolitische Arbeit steckte.
Sein Beruf lies ihm gefühlt 10 mal mehr Zeit als ich für mein Mandat habe.
Martin schrieb die meisten unserer Anträge welche in den Fraktionssitzungen dann abgestimmt wurden. Er leistete großartige Recherche und was er sagte hatte Hand und Fuß. Er hat in vielen Bereichen eine gewisse Expertise die er auch in die Arbeit einbrachte. Er hat für die Fraktion großartige Arbeit geleistet. PUNKT
Diese Arbeit kann ich nicht in gleichem Maße leisten. Das will ich auch gar nicht.
Die kommunale Politik ist nicht nur Sache der Mandatsträger. Sie ist ebenso Sache des Kreisverbands.
Deshalb muss eine Fraktion die den Namen ELF Piraten trägt mindestens aus einer einfachen Mehrheit von Piraten bestehen.
Dies war der entscheidende Grund weshalb ich beschlossen habe aus der Fraktion auszutreten und damit ihre Auflösung bewirkt habe.
Damit fielen für mich die Fraktionsgelder und die stimmberechtigen Ausschusssitze weg.
Dennoch stehe ich zu dieser Entscheidung und halte sie weiter für richtig.

Die Kommunikation und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen hat sich seitdem stark verbessert. Der Blick „hinter die Kulissen“ ist wieder einfacher geworden. Dadurch kann ich meine Entscheidungen zu den einzelnen Vorlagen fundierter treffen.

Ich kann meine Stimme auch außerhalb der Ausschüsse abgeben oder im Ausschuss zu Protokoll geben.
Ich habe in jedem Gremium der Stadtverordnetenversammlung weiter Rederecht.
Die Stadt stellt mir weiterhin einen Raum mit Büroeinrichtung und EDV zu Verfügung.

Seitdem arbeite ich wie zuvor und bemühe mich jeden Antrag im Sinne der Piratenpartei zu bewerten und entsprechend zu votieren.
Dafür wende ich den größten Teil meiner freien Zeit auf.
Regelmäßig besuche ich den für meinen Wohnort zuständigen Ortsbeirat im Ortsbezirk 4, Bornheim-Ostend.
Auch bei der Plenarsitzung der kommunalen Ausländervertretung bin ich regelmäßig Gast und werde gerne gehört.
Dort bin ich meist der einzige Vertreter der Stadtverordnetenversammlung.

Einladungen für Empfänge und Ehrungen besuche ich zur Zeit nicht, da dies meine Zeitplanung nicht mehr zulässt.

Eine große Hilfe sind die Piraten welche in die Ortsbeiratssitzungen oder Ausschüsse gehen und daraus berichten.

Stellvertretend für alle nenne ich Martina Scharmann, Richard und Christian Bethke. Auch Karin darf nicht unerwähnt bleiben die sich um OpenAntrag kümmert.

Besonders Richard ist konsequent jeden Monat im Ortsbeirat 4 anwesend.

Weiter habe ich in den letzten Wochen an Fraktionssitzungen der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer teilgenommen.
Warum die Günen?
Ich habe nach vielen persönlichen Gesprächen und der Teilnahme an den Fraktionssitzungen den Eindruck gewonnen das die Grünen uns in der Sache am nächsten sind.
Sie setzen zu ihren Themen deutliche Akzente, sind aber durch die Koalition mit der CDU etwas gehemmt.

Antragsvorschläge werden dort durchaus kontrovers diskutiert und gemeinsam entschieden. Auch wird dort deutlich das man eben nicht immer mit der Haltung der CDU einverstanden ist.

Man hat vor mir offen gesprochen und sich auch für meine Meinung interessiert. Ebenso offen wie das auch bei uns im umgekehrten Fall wäre.

Zum Schluss noch ein kleines Statement.
Die ehrenamtliche Arbeit eines Stadtverordneten ist sehr umfangreich. Alleine in allen Bereichen zu entscheiden bedeutet in der kompletten Freizeit Vorlagen zu lesen, die nötigen Grundlagen und Anträge der Vergangenheit zu recherchieren.
Da bleibt kein Raum mehr für anderes.
Wir brauchen eine oder mehrere Personen welche die Webseiten betreuen um besser zu informieren und für den Bürger transparent zu sein.
Jeder Pirat sollte zumindest die Sitzungen seines Ortsbeirates besuchen und berichten.
Haben wir Interesse an Politik oder nur an interner Diskussion und Organisation?

Jeder Frankfurter Pirat sollte sich überlegen ob er in seiner Stadt für die Stadt aktiv werden will und kann.
2016 ist in Hessen Kommunalwahl. Die Weichen dazu werden jetzt gestellt.
Erst die Rathäuser, und dann Landtag und Bundestag. Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg.
Wenn wir keine Stadtpolitik machen traut uns der Bürger auch kein Landesparlament zu.

Also meldet Euch bei mir. Gemeinsam packen wir das.

Bis bald

Herbert

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