Jan 282016
 
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Die Fraktion erreichte ein Schreiben der „Allianz für den freien Sonntag“ zu den verkaufsoffenen Sonntagen für 2016.

Die Allianz kritisiert das die verkaufsoffenen Sonntage immer gleich stadtweit stattfinden.

Wie findet ihr das?

Download des Schreibens

Diskutiert mit mir!

 

Mai 102015
 
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Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand.
Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann.
Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung.
Ich werde als „Basis“ und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen.
Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster
Beisitzer

Feb 112013
 
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Sitzung der Kommunalen Ausländervertretung vom 11.02.2012

Direkt von Beginn an wurde die Tagesordnung schnell durchgearbeitet.
Bei Punkt 9 wurde über den Jahresbericht der KAV in der Stadtverordnetenversammlung gesprochen.
Es folgte eine lebhafte Diskussion über die Reaktionen der Stadtverordneten.
Zum Hauptkritikpunkt einiger Stadtverordneten, das die KAV oft nicht beschlussfähig sei, wurde klargestellt das nur einmal schon am Beginn der Sitzung keine Beschlussfähigkeit vorhanden war. Jedoch sei es zweimal vorgekommen das die Anzahl der anwesenden Mitglieder während der Sitzung so weit sank das keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben war.
Der Vorsitzende der KAV, Enis Gülegen (IFL), meinte dazu: “ Das ein Mandatsträger Continue reading »
Jan 302013
 
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Vorläufige Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschuss am 31.01.2013.

Die vorläufige Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschuss für morgen ist schon heute in meinem Wiki zu finden. Die bereits abgegebenen Voten der Fraktionen habe ich bereits angegeben. Nach der morgigen Sitzung werde ich die endgültigen Voten eintragen.

Gleich nach der Sitzung beginnt die Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung.
Ich halte Euch per Facebook und Twitter auf dem Laufenden.

 

Herbert Förster

Jan 292013
 
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17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main

Mein Ergebnisbericht mit einigen Notizen zur Sitzung am 29.01.2013.
Die Notizen gebe ich so wieder wie ich das Gesagte im Ausschuss verstanden habe.

Herbert Förster

Mai 032012
 
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Moin,

letzte Woche war besuchte ein Team des Hessischen Rundfunk unsere Fraktion. Sie filmten einen Teil unserer Fraktionssitzung und einen Teil der AG Finanzen.
Das Ergebnis seht Ihr hier:

 

defacto: Piraten unter Beschuss

Mrz 152012
 
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Ab sofort dürft ihr unsere Wahlkampfplakate abhängen und mitnehmen. Über eine kleine Spende im Gegenzug würde sich der Kreisverband natürlich sehr freuen. Auch wenn die Beträge klein sein sollten. Die Bankverbindung lautet:

Piratenpartei Frankfurt
Verwendungszweck: Spende KV Frankfurt
Konto Nr.: 6016693400
GLS Gemeinschaftsbank eG: BLZ  43060967

http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/spenden

Feb 282012
 
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Heute gibts wieder ein Gastbeitrag. Diesmal von @quartiermeister

Die Frage nach der Kompetenz, die für ein solches Amt nötig ist, halte ich für rasch beantwortet. Lesen und Schreiben hilft sicher, einen Kalender führen können, mal nett und mal bös sein. In die Kamera lächeln. Das macht Herbert noch nicht zum perfekten Kandidaten, die anderen können es genauso gut. Aber auch nicht mehr. Was Herbert auszeichnet ist Integrität. Er steht zu seinem Wort, Frankfurt zu ändern. Diesen Posten nicht zum eigenen Vergnügen, sondern zum Gewinn für alle Frankfurter zu besetzen. Er ist der Kandidat, der eine Kamera in seinem Büro statt vor eurer Wohnung aufstellt.

Herbert ist dabei wie jeder Frankfurter einfach Mensch. Kein Profi in der Politik, ohne Verstrickung in der Parteienlandschaft. Nicht gezüchtet als Parteisoldat, einfach nur Frankfurter. Somit versteht er, wie Frankfurt tickt, was Frankfurt bewegt. Er lebt und arbeitet vor Ort, nicht in Wiesbaden. Er verkriecht sich nicht im Hinterzimmer. Als Geschäftsmann kennt er wirtschaftliche Notwendigkeiten, als Familienvater mitten in Frankfurt die Sorge um Lebensqualität. Und – Herbert ist nicht Herbert allein.

Nachvollziehbare Entscheidungen innerhalb der Verwaltung und Beteiligung auf allen kommunalen Politikfeldern sind zentrale Ziele für diese OB-Wahl. Natürlich sind diese Ziele nicht abhängig vom Amt eines Oberbürgermeisters zu erreichen. Herbert ist, oder besser wir alle sind, bereits seit ein paar Monaten Stadtverordnete, die Fraktion ELF-Piraten steht uns allen zur Beteiligung offen.
Doch bei dieser Wahl haben wir alle die Möglichkeit, ein politisches Signal zu setzen – und wir Herbert haben als OB direkt Einfluss auf die Verwaltung der Stadt. Das Ziel Transparenz in eben dieser ist zum Greifen nahe. Wir können dann nachverfolgen und mitbestimmen, wie wir verwaltet werden. Welche Anträge das Hauptamt an die Stadtverordneten gibt.

Bringt euch alle ein und macht euch selbst zum perfekten Kandidaten. Was wollt ihr ändern? Tut es! Mit ein wenig Hilfe durch Beteiligung aller Frankfurter schafft es Herbert, also wir alle, Frankfurt zu ändern.

Feb 242012
 
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Bisher sind bereits Erfahrungen gesammelt, betroffene Bürger an Entscheidungen zu beteiligen. Naheliegend in der Verkehrsplanung z.B. Fahrradwege mit Hilfe der Anwohner und Nutzer zu planen. In großen Projekten gibt es ebenso Ansätze, z.B. die Mediation vor dem Ausbau des Flughafens. Eine Chance, die letztendlich vertan wurde. Aus Erfahrungen können wir lernen und die Beteiligung viel offener gestalten.

Ergebnisse aus der Mitwirkung müssen berücksichtigt werden um von Beteiligung sprechen zu können. Das Ergebnis darf zuvor nicht feststehen. Betroffene Anwohner haben ein ebenso großes Recht, dass ihre Interessen gewahrt werden wie Unternehmen oder die Stadt, ihr Projekt zu verwirklichen.

Interessen werden durch Gruppen vertreten, die unterschiedlich auf Entscheidungen einwirken können. Sie sind zum Teil professioneller aufgestellt als Bürgerinitiativen, unterstützt durch gefällige Studien, mithilfe namhafter Experten oder durch Beziehungen zu Entscheidungsträgern verzerren sie die Chance auf gleichberechtigte Interessenvertretung. Diesem Umstand muss eine faire Beteiligung Rechnung tragen. Studien aus unabhängigen Quellen unabhängig finanziert, Experten bringen ihr Wissen ohne Werbung ein, Beziehungen werden offengelegt um Glaubwürdigkeit einschätzen zu können.

Mit Dialog im Vorfeld, allen Fakten für jeden Frankfurter zu jeder Zeit einsehbar, frühzeitiger Information über Folgen für Anwohner, objektiven Studien und Fallbeispielen zur Reduzierung negativer Auswirkungen kann am runden Tisch ein Ergebnis erzielt werden, mit dem schließlich alle gleich schlecht leben können. Genannt Kompromiss.

Um Vertrauen wieder aufzubauen muss Bürgerbeteiligung ernst genommen werden. Mit jeder Konsequenz, auch dem Scheitern eines Vorhabens oder dem Einschnitt in Lebensqualität. Jedoch nicht einseitig, wo sich über Ergebnisse willkürlich hinweggesetzt wird ist Zorn allzu verständlich. Beteiligung ist unser Wundermittel innerhalb der Piratenpartei. Jeder darf überall seinen Senf dazu geben und aktiv mitwirken. Dieses Prinzip übertragen wir auf die Stadtpolitik, alle sind aufgerufen, Frankfurt aktiv mitzugestalten. Der Gewinn für uns Frankfurter, wer gestaltet erfreut sich am Ergebnis. Es wird nicht nur zugehört und dann vergessen, Teilhabe ist in allen Bereichen ermöglicht.