Mai 102015
 
No Gravatar

Hallo Piraten, hallo Frankfurt.

Im vorherigen Vorstand war Anne Wirth, vielen besser bekannt als Kia, die Verbindungsperson zum Kreisverbandsvorstand.
Da sie sich bei der letzten Vorstandswahl nicht mehr zu Verfügung stand, und ich wieder mehr Bindung an Vorstand und Basis haben wollte, stellte ich mich zur Wahl. Ihr gabt mir Euer Vertrauen und habt mich gewählt. Dafür noch mal Danke.

Ich habe in den letzten Monaten in den Vorstandsitzungen also aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet und bei Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse des Kreisverbandes abgestimmt.

Wie fast immer wenn ich an einer Sitzung oder Versammlung der Piratenpartei teilnehme habe ich auch in den Vorstandsitzungen für multimediale Transparenz gesorgt und die Vorstandsitzungen im Livestream veröffentlicht.

Nun bin ich zu dem Schluss gekommen das ich all dies, mit Ausnahme der Abstimmungen, auch ohne Amt machen kann.
Ein Beisitzer mit einem größeren Zeitbudget nutzt dem Vorstand, und damit dem Kreisverband, mehr.

Darum stelle ich mich nicht mehr für ein Amt im Vorstand des Kreisverband Frankfurt zu Verfügung.
Ich werde als „Basis“ und Stadtverordneter weiter an den Vorstandsitzungen teilnehmen und diese auch weiter ins Internet übertragen.

Die Arbeit mit diesem Vorstand hat mir Spaß gemacht. Ich arbeite mit jedem Einzelnen gerne wieder zusammen.
Ich wünsche dem heute zu wählenden Vorstand ebenso viel Spaß am Amt wie ich es hatte.

Herbert Förster
Beisitzer

Feb 052012
 
No Gravatar

Eigentlich sollte dieser Blog sich um die Belange des OB-Wahlkampfes und rund um Frankfurt drehen. Doch angesichts der Problematik rund um das „Projekt“ ACTA möchte ich an dieser Stelle jeden Bürger der Stadt und aus der Umgebung aufrufen, an der Demonstration „Stopp ACTA“ teilzunehmen.

Was ist ACTA und warum ist es mir so wichtig, dass möglichst viele Bürger kommen?

ACTA ist die Abkürzung für >>Anti-Counterfeiting Trade Agreement<<. Dahinter versteckt sich ein Abkommen, welches von der Schweiz, den USA, der EU, Kanada, Japan und anderen Ländern im Geheimen seit 2008 ausgehandelt wird. Vorgeblich sollen damit Produktfälschungen eingedämmt werden. Die Verhandlungen der Regierungen mit den Vertretern des sog. Immaterialgüterrechts sind denn auch das eigentliche Problem. Wann immer allerdings Inhalte dieses Abkommens durchsickern, muss jedem Bürger Angst und Bange werden, denn es handelt sich um einen ausgedehnten Katalog von Filtern, Netzsperren und Überwachung. So wird in Zukunft jeder Provider z. B. verpflichtet, alle Daten, die über ihre Server laufen, zu kontrollieren – dazu gehört auch der private e-Mail-Verkehr! Man stelle sich einmal vor, was dies im realen Leben bedeuten würden: Person A schreibt an Person B einen Brief. Mit dem neuen Gesetz wäre das Postamt nun verpflichtet, den Brief auf illegale Inhalte zu überprüfen, sprich, der Brief, den Person A geschrieben hat, wird erst von dem Postamt gelesen und – wenn er für gut befunden wurde – an Person B weitergeleitet. Dies ist nur ein Aspekt einer vollkommen überwachten Zukunft des Internets. Das Internet, so wie wir es kennen, wird es mit ACTA nicht mehr geben. Ich möchte an dieser Stelle auf dieses Video verweisen: http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw – da in diesem genau erklärt wird, worum es sich bei ACTA handelt und wie weit dieses Abkommen geht. Noch sind Informationen verfügbar, aber schon diese Information über ACTA könnte mit ACTA verschwinden.

Aber nicht nur im Internet wird dieses Abkommen Auswirkungen haben – sehr zum großen Nachteil der Gesellschaft. Man stelle sich vor, jemand kauft ein T-Shirt ohne zu wissen, dass das T-Shirt gefälscht wurde. Fällt dies nun einer Behörde oder einer Person, die dies meldet, auf, darf dem Träger das T-Shirt ersatzlos im wahrsten Sinne des Wortes von Leib gerissen werden. Rechtswege dagegen gibt es dann nicht mehr, weil ACTA die Rechtswege ausschaltet.

Aus diesem Grunde möchte ich jeden Bürger – auch wenn er nicht Herbert ist oder sein möchte – aufrufen, an der Demonstration teilzunehmen. Dieses Abkommen rüttelt an den Grundfesten unserer demokratischen Ordnung und ist deswegen viel zu wichtig, um zum Spielball politischer Interessen und Kungeleien zu werden. Es geht um unsere Freiheit, die wir nicht einfach aufgeben sollten. Lasst uns gemeinsam gegen dieses Abkommen aufstehen, egal ob wir arm oder reich sind, egal wo wir politisch stehen, egal, welchen ethnischen oder sozialen Hintergrund wir haben – wir alle als Bürger sind betroffen und wenn wir uns nicht hinstellen und unsere Freiheiten und Bürgerrechte verteidigen, wird es niemand tun. Unsere derzeitige Bundesregierung, die an den Geheimverhandlungen von ACTA teilnimmt, wird uns unsere Freiheit nehmen, um einigen wenigen Konzernherren ihre Privilegien zu sichern.

Zeigen wir der Regierung die rote Karte am 11.02. 2012

Weitere Infos auf den Seiten von Stephan Urbach, „Internetrechtler“ und Mitglied von Telecomix: http://stopp-acta.info/