Chilitime auf dem Balkon

Ey, lange nichts geschrieben. Nach dem Umzug in die neue Wohnung stand auch neue Planung an. Wegen des Katzenschutznetzes (geile Wortschöpfung) konnten wir die mitgebrachten Blumenkästen nur innen am Balkon anbringen.
Das verringert natürlich die Fläche des Balkons.
Neue Lösungen mussten her. LIDL hatte dazu passend eine Lösung. Eine Konstruktion aus Holz. Drei Etagen mit einem Flies ausgekleidet.
Nun stehen uns also 12 Blumenkästen zur Verfügung die zusammen nicht mal einen Quadratmeter Platz benötigen.

Da hat dann unser gewünschter neuer Grill noch Platz. Allerdings hat LIDL den Liefertermin schon einmal verschoben.
Aber zurück zu den Chilis.
Normalerweise ziehe ich meine Chilis aus den Samen selbst. Dazu nutze ich ein kleines Zimmergewächshaus das ich auf eine Heizmatte stelle. So ist eine konstante Temperatur von 24 Grad Celsius möglich. Unser Kätzchen mag jedoch frische kleine Pflänzchen. Sie hat die kleinen Pflänzchen in kürzester Zeit vernichtet.

Also habe ich mir einige Pflanzen bei Pepperworldhotshop bestellt. Die Pflanzen sind recht gut angegangen. Nach längerem Sonnenschein haben sie aber mit der Kühle der letzten Tage zu kämpfen. Ich bin mal gespannt was daraus wird.

Bis bald

Herbert

EPP VERSUCHT, DIE BEMÜHUNGEN DER PIRATEN UM DIE NUTZUNG FREIER OPEN-SOURCE-SOFTWARE ZU ZERSTÖREN

Wir, Piraten, möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament versucht, die Bemühungen der Piraten zunichte zu machen, die EU-Institutionen zur Entwicklung öffentlich zugänglicher freier und quelloffener Software zu ermutigen, was die Transparenz erhöhen, die Verwaltungskosten senken, die Sicherheit und die Qualität der Metadaten erhöhen und eine Herstellerbindung vermeiden würde.

Open-Source-Software verbessert die Transparenz und das Vertrauen der Bürger, da Informationen in offenen und maschinenlesbaren Formaten veröffentlicht werden, so dass jeder darauf zugreifen, sie kommentieren und wiederverwenden kann, um den Wert zu steigern. Sie bietet auch Zugang zum Quellcode, ermöglicht die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Überprüfung der Präsentations- und Analysemethoden.

Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass die EU-Institutionen die Kontrolle über ihre eigenen technischen Systeme behalten, insbesondere in einem Kontext der Desinformation und der Einmischung von außen. Open Source fördert den technischen Support vor Ort, führt zu einer raschen Entwicklung von Software und hilft, Abhängigkeiten von bestimmten Lieferanten oder “vendor lock-in”-Effekte zu vermeiden, die bestehen, wenn ein Unternehmen für eine Software oder sogar ein ganzes IT-System verantwortlich ist.

Open-Source-Software hat auch Potenzial für Sicherheitsverbesserungen, da sie es ermöglicht, Schwachstellen transparent und kooperativ zu identifizieren und zu beheben, während sie es Hackern erschwert, Malware in das System einzuschleusen.

In ähnlicher Weise hat nicht-proprietäre Software einen stärkeren Schutz der Privatsphäre und des Datenschutzes der Benutzer und ist eine großartige Alternative zum Monopol der GAFA-Firmen (Google, Apple, Facebook, Amazon). Wir glauben, dass Bürger und Unternehmen nicht gezwungen werden dürfen, proprietäre Software zu benutzen, wenn sie mit der öffentlichen Verwaltung zu tun haben. Die Online-Kommunikation mit der Regierung muss auf freien und herstellerneutralen Protokollen und Formaten basieren.

Schließlich sollte öffentlich finanzierte Software, die für den öffentlichen Sektor entwickelt wurde, unter einer Lizenz für freie und quelloffene Software öffentlich zugänglich gemacht werden. Wenn es sich um öffentliche Gelder handelt, sollte es auch öffentlicher Code sein. Freie Software gibt jedem das Recht, Software zu benutzen, zu studieren, zu teilen und zu verbessern. Dieses Recht trägt dazu bei, andere Grundfreiheiten wie Redefreiheit, Pressefreiheit und Privatsphäre zu unterstützen.

Aus all diesen Gründen sind wir sehr enttäuscht von der Haltung der EVP-Fraktion, die die Gelegenheit der entfernt stattfindenden Plenarsitzung des Parlaments nutzt, um unsere Empfehlung zur Entwicklung von Open-Source-Software zu streichen, obwohl diese bereits eine Mehrheit der Stimmen auf Ausschussebene erhalten hat.

Bitte helfen Sie uns, das Bewusstsein für dieses wichtige Bürgerrecht gegenüber Ihrer öffentlichen Verwaltung in der EU zu schärfen.

Fraktionssitzung, Ausschusssitzungen und Ortsbeiratssitzungen abgesagt.

Bei einem Treffen der Fraktionsspitzen im Römer zur COVID-19 Situation am 16.03.2020 wurde das weitere Vorgehen für die Gremien der Stadtverordnetenversammlung besprochen.
Am Freitag wurde die Maximalgröße für Veranstaltungen auf 200 festgesetzt.
Dies hat schon Folgen für die Plenarsitzung. Mit 93 Stadtverordneten, den Pressevertretern, den Zuschauern auf der Tribüne,den Mitarbeitern der Fraktionen, der Magistratsmitgliedern und des Büros der Stadtverordnetenversammlung sind wir schnell bei 300 Personen in einem Raum.

Deshalb werden jetzt die Sitzungen der Ortsbeiräte und der Fachausschüsse abgesagt.
Wir gehen jetzt in die Stufe 3.
Die Grenze der Personenanzahl für die Plenarsitzung darf 100 Personen nicht überschreiten.
Deshalb werden keine Fraktions- und Magistratsmitarbeiter zugelassen. Von der Presse wird je Medium nur 1 Person zugelassen.
Es wird für die Plenarsitzung 2 Einladungen geben. Eine Einladung für die reduzierte Tagesordnung, ohne Fragestunde und Debatten. Der Magistrat wird keine Anmeldungen zur Tagesordnung machen.
Auch zur Coronakrise wird es keinen Tagesordnungspunkt geben, da die Stadtverordneten keine Fachleute für dieses Gebiet sind und es eine sinnlose Diskussion würde, deren Zeit weiter zur Gefährdung der Anwesenden führt.
Eine sinnvolle Auseinandersetzung mit den Problemen dieser Krise ist ohnehin erst im Nachhinein sinnvoll möglich.
Die für die Ausschüsse abgegebenen Voten werden in einer Abstimmung bestätigt.
Damit ist die Sitzung beendet.

Sollte sich die Situation noch weiter verschärfen und wir werden nicht die Mindestanzahl von 47 Stadtverordneten in die Plenarsitzung bekommen, wird die Sitzung mangels Beschlussfähigkeit beendet und nach der 2. Einladung neu gestartet.

Dabei wird die Plenarsitzung ohne Mindestgrenze für die Beschlussfähigkeit gestartet.
Die Fraktionsspitzen haben vereinbart das man sich daran hält und eine plötzliche Mehrheit nicht zum eigenen Vorteil auszunutzt.
So können besonders der Haushalt und der Mietentscheid abgestimmt und verabschiedet werden.

Bei beiden Tagesordnungen kann die Sitzung in 20 Minuten durchgeführt sein.
So kann eine Gefährdung der teilnehmenden Personen minimiert werden.

Die zur Vorbereitug der Plenarsitzung notwendige Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss wird am gewohnten Termin stattfinden und in möglichst kurzer Sitzungszeit durchgeführt, um die Beschlüsse für die Plenarsitzung zu erreichen.
Die Mindestanzahl der Stadtverordneten laut HGO von 50% muss zur Beschlussfähigkeit anwesend sein.
Auch hier wird nur die Presse zugelassen. Um die in der HGO geforderte Öffentlichkeit herzustelen wird die Sitzung aus dem Plenarsal über das Internet übertragen.

Sollte die 4. Stufe (Pandemie) vom OB ausgerufen werden wird ab diesem Zeitpunkt keine der Sitzungen stattfinden.

Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss 28.01.2020

37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Dienstag, dem 28. Januar 2020, 17.00 Uhr,

Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal “Haus Silberberg”

(mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 30. Januar 2020, 14.30 Uhr,

Rathaus-Römer, Sitzungssaal “Haus Silberberg”)

(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung I

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I)

Es meldeten sich keine Bürger zu Wort.

3. Bericht des Dezernenten

Herr Wieden, der Leiter des Revisionsamtes, berichtete für Stadtrat Becker zur AWO.
Es wurden und werden verschieden Prüfungen durchgeführt.

Bisherige Prüfungen:
* Querschnittsprüfung der Innenprüfung zur Prüfung der Verwendungsnachweise durch die Mittelgebenden Ämter.
* Prüfungen beim Stadtschulamt zu den Vereinbarungen mit freien Trägern der Kinderbetreuung_Prüfbericht 19/2013
* Sonderprüfung der Innenprüfung bei der Stabsstelle Flüchtlingsmanagement.

Die Sonderprüfung bei der Stabsstelle Flüchtlingsmanagement ergab folgende wesentlichen Ergebnisse und Empfehlungen:
* Die geltend gemachten Aufwendungen lassen sich nicht nachvollziehen
* Die geltend gemachten Kosten der Rechtsberatung sind unangemessen.
* Die Aufwendungen der AWO Protect sind unangemessen hoch.
* Die personellen Verflechtungen sind auffällig.
* Es liegen Prüfungshemmnisse vor, da die AWO notwendige Unterlagen nicht vorlegt und die Vereinbarungen keine weitergehenden Prüfrechte vorsehen.
* Die Zusammenarbeit sollte schnellstmöglich gekündigt werden.

Der letzten Empfehlung ist die Sozialdezernentin nachgekommen.

4. Genehmigung der letzten Niederschrift

genehmigt

5. Unerledigte Drucksachen

5.1 Naxos-Theater

Anfrage der AfD vom 09.01.2019, A 425

Die Berichtsfrist wurde um 3 Monate verlängert

(StR Jan Schneider)

5.2 Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld

Anfrage der FDP vom 17.01.2019, A 433

Die Berichtsfrist wurde um 3 Monate verlängert

(StR Sylvia Weber)

5.3 Liegenschaft In der Au 14-16

Anfrage der AfD vom 08.05.2019, A 489

Die Berichtsfrist wurde um 3 Monate verlängert

(StR Jan Schneider)

5.4 Regelungen in Erbpachtverträgen

Anfrage der AfD vom 18.09.2019, A 552

Die Berichtsfrist wurde um 3 Monate verlängert

(StR Jan Schneider)

5.5 Zukunft des Paradieshofes sichern und Alt-Sachsenhausen aufwerten

Antrag der FDP vom 28.09.2018, NR 665

Die Berichtsfrist wurde um 3 Monate verlängert

(StR Mike Josef)

5.6 Förderung des Ehrenamtes – Auszeichnung auch über 20 Jahre hinaus

Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 27.03.2019, NR 802

Die Berichtsfrist wurde um 3 Monate verlängert

(Obm Peter Feldmann)

6. Verabschiedung der Tagesordnung II

7. Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem

Investitionsprogramm 2020 – 2023

hier: Informatorische Lesung

Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 210

(Bm Uwe Becker)

8. Shisha-Bars

Antrag der AfD vom 14.08.2019, NR 928

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo+Ziffer 1.: –
Ziffer 2.: P+B
P+BEnth.

hierzu: Antrag der FDP vom 18.10.2019, NR 999

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

(StR Markus Frank)

9. Philipp Veits “Germania” zurück in die Frankfurter Paulskirche

Antrag der AfD vom 31.10.2019, NR 1013

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
++Enth.

(Obm Peter Feldmann)

10. Tariftreue auch bei Subunternehmen

Antrag der LINKE. vom 12.11.2019, NR 1026

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDoP+B++++

(Bm Uwe Becker)

11. Erbpachtverträge

Antrag der AfD vom 20.11.2019, NR 1034

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
+P+B+Enth.

(StR Jan Schneider)

12. 20 echte Punkte für das Klima – Große Transformation statt Trippelschritte

Antrag der LINKE. vom 05.12.2019, NR 1051

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo+Del. U+

(Bm Uwe Becker)

(StR Rosemarie Heilig)

13. Sportfördermittel

hier: Bauinvestitionen

Turn- und Sportverein Makkabi Frankfurt e. V.

Vortrag des Magistrats vom 12.04.2019, M 54

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
ZZZ++++ i. R. Revisionsbericht+

(StR Markus Frank)

14. Ankauf der Liegenschaft Albusstraße 21 und anschließende Einbeziehung des Grundstücks in das Erbbaurecht Albusstraße 19

Vortrag des Magistrats vom 22.11.2019, M 203

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo+++++

(StR Jan Schneider)

15. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf das Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main

Vortrag des Magistrats vom 20.12.2019, M 227

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
+++++Do++

(Bm Uwe Becker)

16. Stand der vom Landesamt für Denkmalpflege Hessen (LfDH) bestätigten Denkmalausweisungen und Aktualität des digitalen Denkmalverzeichnisses

Bericht des Magistrats vom 08.04.2019, B 114

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKZKK

(StR Mike Josef)

17. Bericht über die Ko-Finanzierung von Fördermitteln

Bericht des Magistrats vom 02.09.2019, B 328

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
ZZZKKKK

(Bm Uwe Becker)

18. Vergabe von Grundstücksrechten

Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 397

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKKKK

(StR Jan Schneider)

19. Von wem lassen wir uns beraten und was kostet das?

Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 421

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKKKK

(Bm Uwe Becker)

20. Entwicklungen im Erbbauzins

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 514

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKKK

(StR Jan Schneider)

21. Übertragung repräsentativer Aufgaben an ehrenamtliche Magistratsmitglieder

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 535

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKKK

(Obm Peter Feldmann)

22. Zahlungen der Stadt an die Kirchen

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 537

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKKKK

(Bm Uwe Becker)

23. 500 unterirdische Parkplätze – Parkchaos eindämmen

Anregung des OBR 3 vom 31.10.2019, OA 498

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDoP+B+++

(StR Klaus Oesterling)

24. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Sanierung und Erweiterung um zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren

Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112), Siesmayerstraße 66, 60323 Frankfurt am Main‑Westend

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
ZZZ++++

(StR Sylvia Weber)

25. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Maßnahme Abriss und Ersatzneubau und Erweiterung um eine Gruppe für Kinder unter drei Jahren

Kinderzentrum Weidenbornstraße (KiZ 118), 60389 Frankfurt am Main-Nordend, Weidenbornstraße 44

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

(StR Sylvia Weber)

26. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Bolongarostraße 109, Bolongaropalast

Sanierung und Neukonzeption – Erweiterung des “Bolongaro- Museums”

Planungsmittelfreigabe bis zur Bearbeitung des Knotens 725

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

27. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Maßnahme IGS Frankfurter Norden – Ben-Gurion-Ring 158-164

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

(StR Sylvia Weber)

28. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Barrierefreie Erschließung des 2. OG Exotarium

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

(StR Dr. Ina Hartwig)

29. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Schulentwicklungsplan, Maßnahme Gymnasium Nord (Westhausen) 3. Bauabschnitt für Oberstufe

= (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

(StR Sylvia Weber)

30. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Maßnahme Kita Sonnenwind – Ersatzbau

= (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++++

(StR Sylvia Weber)

31. Tiefgaragennutzung im Wohnneubau “Da Vinci Garten”

= Antrag der FRANKFURTER vom 12.11.2019, NR 1025 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDoP+B++P+B

(StR Mike Josef)

32. Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim:

Ankauf und Nutzung als Bürgertreff

= Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 12.11.2019, NR 1028 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
+++P+B+Enth.+

(StR Mike Josef)

(StR Jan Schneider)

33. Schulprofil der Ernst-Reuter-Schule sichern

= Antrag der FDP vom 02.12.2019, NR 1043 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo+Do+++

(StR Sylvia Weber)

34. Einwendungen der Stadt Frankfurt gegen die Lagerung von PFC‑kontaminierter Erde auf dem Flughafengelände

= Antrag der AfD gem. § 17 (3) GOS vom 15.01.2020, NR 1073 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDoDoP+B+

(StR Rosemarie Heilig)

35. Ahndung von Parkverstößen durch Private

= Anfrage der FDP gem. § 18 (3) GOS vom 21.01.2020, A 651 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo

(StR Klaus Oesterling)

36. Bebauungsplan Nr. 858 – Wohnen am nördlichen Günthersburgpark –

hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung – § 2 (1) BauGB

Beschluss zur öffentlichen Auslegung – § 3 (2) BauGB

= Vortrag des Magistrats vom 18.10.2019, M 171 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo+++

= hierzu: Anregung des OBR 3 vom 23.01.2020, OA 522 (aktueller Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL

(StR Mike Josef)

37. Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen 2019

= Vortrag des Magistrats vom 01.11.2019, M 175 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
++++ i.R. RevisionsberichtDo+

(StR Jan Schneider)

38. Sportfördermittel

hier: Bauinvestitionen

Frankfurter Rudergesellschaft Germania 1869 e. V.

= Vortrag des Magistrats vom 22.11.2019, M 198 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
ZZZ+ i.R. Revisionsbericht+++ i.R. Revisionsbericht+

(StR Markus Frank)

39. Erweiterte Schulische Betreuung Albert-Schweitzer-Schule (ESB 200)

60433 Frankfurt am Main – Frankfurter Berg, Berkersheimer Weg 26

hier: Mehrbedarf

= Vortrag des Magistrats vom 22.11.2019, M 202 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
+++Do++Enth.+

(StR Sylvia Weber)

40. Vorkaufssatzung Nr. 7 – Nördlich Lurgiallee –

hier: Satzungsbeschluss – § 25 (1) BauGB

= Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 208 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
+++Do++Enth.+

= hierzu: Anregung des OBR 8 vom 23.01.2020, OA 525 (aktueller Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL

(StR Mike Josef)

41. Genossenschaftliches Wohnen auf dem Naxos-Gelände – Ein Gewinn für Frankfurt oder nur städtische Zuschüsse für bestimmte Wählergruppen?

= Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 393 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKZKK

(StR Mike Josef)

42. Die Anlage von Rasengleisen bei Straßen- und Stadtbahnen vorantreiben

= Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 395 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKK i.R. OA 517KKK

= hierzu: Anregung des OBR 2 vom 20.01.2020, OA 517 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDo++P+BVV+

(StR Klaus Oesterling)

43. Wie viele wurden abgeschleppt?

= Bericht des Magistrats vom 18.11.2019, B 414 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
KKKKKKKK

= hierzu: Anregung des OBR 5 vom 17.01.2020, OA 516 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDoP+B+VV+

(StR Klaus Oesterling)

44. Benennung der bisherigen Untermainbrücke in “Hilmar-Hoffmann-Brücke”

= Anregung des OBR 1 vom 07.05.2019, OA 391 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL

(StR Mike Josef)

45. Fehlende Baugebiete

= Anregung des OBR 16 vom 29.10.2019, OA 494 (älterer Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
DoDoDoVVVV+

(StR Mike Josef)

46. Einhaltung von Bestimmungen und Vorschriften der Stadt Frankfurt

Die Stadt Frankfurt und die AWO XI

= Antrag der FDP vom 06.12.2019, NR 1052 (aktueller Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL
Do

(StR Stefan Majer)

47. Bildung eines Sonderausschusses “AWO-Komplex” nach § 10 (2) GOS

= Antrag der BFF gem. § 17 (3) GOS vom 23.01.2020, NR 1087 (aktueller Nachtrag)

CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL
Do

(StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)

(StR Sylvia Weber)

48. Flugreisen von Mitgliedern des Magistrats sowie städtischer Mitarbeiter innerhalb Deutschlands bzw. unterhalb einer Distanz von 600 km

= Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 515 (aktueller Nachtrag)

CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL
K K K K K K K K

= hierzu: Antrag der FRAKTION vom 10.01.2020, NR 1069 (aktueller Nachtrag)

CDUSPDGRÜNEAfDLINKE.FDPBFFFRAKTIONFRANK- FURTERÖKOLINX- ARL

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(StR Stefan Majer)

Tagesordnung II

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

1. Backhaus in Bockenheim erhalten

Antrag der LINKE. vom 08.10.2019, NR 995

(StR Jan Schneider)

2. Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Antrag der FDP vom 22.10.2019, NR 1003

(StR Mike Josef)

3. Bäderkonzept Frankfurt 2025

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111

hierzu: Antrag der FDP vom 10.09.2018, NR 647

hierzu: Anregung des OBR 2 vom 13.08.2018, OA 290

hierzu: Anregung des OBR 5 vom 02.11.2018, OA 330

hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 333

hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 334

hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 339

hierzu: Anregung des OBR 8 vom 29.11.2018, OA 341

(StR Markus Frank)

4. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 36)

5. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 37)

6. Alte Oper Frankfurt

Brandschutztechnische Sanierung

Antrag auf Fällung von drei Bäumen in der Bockenheimer Anlage

Vortrag des Magistrats vom 18.11.2019, M 197

(StR Rosemarie Heilig)

7. Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main

hier: Mittelvergabe 2019, Teil 3

Vortrag des Magistrats vom 22.11.2019, M 201

(StR Markus Frank)

8. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 39)

9. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2018

Vortrag des Magistrats vom 22.11.2019, M 204

(StR Sylvia Weber)

10. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 40)

11. 1. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025

Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 209

(StR Markus Frank)

12. Abwasserreinigungsanlage (ARA) Frankfurt-Niederrad, Erweiterung der nachgeschalteten Denitrifikation – Mehrkosten

Vortrag des Magistrats vom 16.12.2019, M 215

(StR Klaus Oesterling)

13. Radschnellweg Frankfurt – Darmstadt

hier: Freigabe von Planungsmitteln für die Erstellung einer Vorplanung

Einzelgenehmigung gemäß Ziffer 2.1.2 der Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften zum Haushalt

Vortrag des Magistrats vom 16.12.2019, M 217

(StR Klaus Oesterling)

14. Änderung der Friedhofsordnung (FO) und der Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main

Vortrag des Magistrats vom 20.12.2019, M 218

(StR Rosemarie Heilig)

15. Baulandbeschluss für die Frankfurter Stadtentwicklung

Vortrag des Magistrats vom 20.12.2019, M 220

(StR Mike Josef)

16. Soziale Stadt Ben-Gurion-Ring

hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Vortrag des Magistrats vom 20.12.2019, M 221

(StR Mike Josef)

17. Wirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Vortrag des Magistrats vom 20.12.2019, M 223

(StR Klaus Oesterling)

18. Vertraulichkeit von Revisionsberichten

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 538

  • (StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)